发明公开
- 专利标题: Plastic tamper-proof closure
- 专利标题(中): 塑料防篡改封闭
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申请号: EP84111027申请日: 1984-09-15
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公开(公告)号: EP0137352A3公开(公告)日: 1986-01-08
- 发明人: Brach, Ulrich , Persch, Alois
- 申请人: ZELLER PLASTIK Koehn, Gräbner & Co.
- 专利权人: ZELLER PLASTIK Koehn, Gräbner & Co.
- 当前专利权人: ZELLER PLASTIK Koehn, Gräbner & Co.
- 优先权: DE3336908 19831011
- 主分类号: B65D55/02
- IPC分类号: B65D55/02
摘要:
Ein Originalitätsverschluß aus Kunststoff für Gewinde mündungen mit Haltewulst an Behältern, insbesondere Flaschen. Der Verschluß hat eine Schraubkappe, an der mit axialem Spiel eine Überkappe gehaltert ist. An beiden sind Vorsprünge angeordnet, die innerhalb des axialen Spiels ein- und ausgerückt werden können und als Mitnehmer wirken. Zur Originalitätssicherung ist die Schraubkappe mit Abreiße lementen versehen, die mit Krallen unter den Haltewulst greifen. Bei geschlossener Mündung werden die Krallen von der Überkappe in dieser Lage gehalten. Beim erstmaligen Öffnen werden die Abreißelemente zwangsläufig abgeris sen. Zur zusätzlichen Ausgstaltung als Kindersicherung wird eine Gruppe von vorsprüngen so ausgestaltet, daß sie beim Zuschrauben immer als Mitnehmer fungieren, beim Ab schrauben nur, wenn außer dem Drehmoment eine Axial kraft gegen die Mündung ausgeübt wird.
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