发明公开
EP0315809A1 Betätigungsschalter, insbesondere für einen Raumsprayspender
失效
Betätigungsschalter,insbesonderefüreinen Raumsprayspender。
- 专利标题: Betätigungsschalter, insbesondere für einen Raumsprayspender
- 专利标题(英): Actuating switch, particularly for a room spray dispenser
- 专利标题(中): Betätigungsschalter,insbesonderefüreinen Raumsprayspender。
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申请号: EP88117471.8申请日: 1988-10-20
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公开(公告)号: EP0315809A1公开(公告)日: 1989-05-17
- 发明人: Sonderegger, Bruno , Luginbühl, Peter
- 申请人: Sonderegger, Bruno , Luginbühl, Peter
- 申请人地址: Am Rain 6 CH-8964 Rudolfstetten CH
- 专利权人: Sonderegger, Bruno,Luginbühl, Peter
- 当前专利权人: Sonderegger, Bruno,Luginbühl, Peter
- 当前专利权人地址: Am Rain 6 CH-8964 Rudolfstetten CH
- 代理机构: Allgeier, Kurt
- 优先权: DE8714805U 19871106
- 主分类号: F16H31/00
- IPC分类号: F16H31/00 ; B65D83/14
摘要:
Betätigungsschalter, insbesondere für einen Raumsprayspender (21), mit einem mittels eines Verstellnockens oder dgl. mechanisch zu verstellenden Auslöseorgans in Getriebeverbindung stehenden federkraftvorgespannten Betätigungsorgan und von diesem angetriebenen Kraftübertragungsorgan und entgegen einer Federvorspannkraft in einer Längsführung (19) an einem Führungsschieber (6) gelagerten, durch das Auslöseorgan verschiebbaren, und dadurch eine Verstellbewegung ausführenden und einer mit einer feststehend gelagerten Sperrklinke (8) in Eingriff stehende Verzahnung (7) aufweisendes Rad (4) als Kraftbetätigungsorgan, welches mit umfangsverteilten Befestigungsstellen für lösbar anbringbare Stollen (9) versehen ist, von denen jeweils der in Bewegungsachse der Längsführung (19) des Führungsschiebers (6) befindliche Stollen (9) mit dem Kraftübertragungsorgan in Getriebeverbindung steht.
公开/授权文献
- EP0315809B1 Betätigungsschalter, insbesondere für einen Raumsprayspender 公开/授权日:1991-03-06
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