发明公开
- 专利标题： Kindersicherheitssitz für Kraftfahrzeuge
- 专利标题（英）： Child's safety seat for motor vehicles
- 专利标题（中）： 儿童汽车安全座椅
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申请号： EP91105741.2申请日： 1991-04-11
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公开(公告)号： EP0452804A3公开(公告)日： 1993-03-03
- 发明人: Schräder, Margarete
- 申请人： Schräder, Margarete
- 申请人地址： Guttenbergstrasse 5 D-95352 Marktleugast DE
- 专利权人： Schräder, Margarete
- 当前专利权人： Schräder, Margarete
- 当前专利权人地址： Guttenbergstrasse 5 D-95352 Marktleugast DE
- 代理机构： Wilcken, Thomas, Dipl.-Ing.
- 优先权： DE9004399U 19900418
- 主分类号： B60N2/26
- IPC分类号： B60N2/26
摘要：
Der Kindersicherheitssitz für Kraftfahrzeuge umfaßt ein Rahmengestell (1), das zwei durch Verbundstreben miteinander verbundene Seitenteile aufweist, und ein von dem Rahmengestell (1) getragenes Sitzelement (2). Der Sicherheitssitz ist auf einem Sitz des Kraftfahrzeuges abstellbar und wird mittels des fahrzeugeigenen Gurtsystems in seiner Position gehalten, wobei mindestens ein Diagonalgurt (20) des Gurtsystems (18,19) an dem Rahmengestell (1) kraftschlüssig festlegbar ist. An mindestens einer im Bereich der Rückenlehne (6) des Sitzelementes (2) vorgesehenen, an dem Rahmengestell (1) angeordneten Verbundstrebe (5) ist eine Klemmeinrichtung (7) für den Diagonalgurt (19) vorgesehen, die sich zwischen den Seitenteilen (3 und 4) des Rahmengestells befindet.
公开/授权文献
- EP0452804B1 Kindersicherheitssitz für Kraftfahrzeuge 公开/授权日：1995-08-30
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