发明公开
- 专利标题： Vollschlauchzapfventil
- 专利标题（英）： Fuelling nozzle
- 专利标题（中）： Vollschlauchzapfventil。
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申请号： EP91112169.7申请日： 1991-07-20
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公开(公告)号： EP0468384A1公开(公告)日： 1992-01-29
- 发明人: Weichel, Reiner
- 申请人： OSCAR GOSSLER KG (GMBH & CO)
- 申请人地址： Borsigstrasse 4-6 D-21465 Reinbek DE
- 专利权人： OSCAR GOSSLER KG (GMBH & CO)
- 当前专利权人： OSCAR GOSSLER KG (GMBH & CO)
- 当前专利权人地址： Borsigstrasse 4-6 D-21465 Reinbek DE
- 代理机构： Liebelt, Rolf, Dipl.-Ing.
- 优先权： DE9011041U 19900726
- 主分类号： B67D5/373
- IPC分类号： B67D5/373 ; B67D5/378
摘要：
Bei einem Vollschlauchzapfventil zum Einfüllen von Flüssigkeiten in Behälter, z. B. Tanks von Kraftfahrzeugen und zum automatischen Beenden des Zapfens bei gefülltem Behälter, das aus
- einem Gehäuse (40), das mit einem Einlaßstutzen (1) und einem Auslaufrohr (17) ausgestattet ist,
- einem im Gehäuse (40) angeordneten und mit einem Handhebel (9) betätigbarem Durchflußventil (41) zur Steuerung des Flüssigkeitsstromes vom Einlaßstutzen (1) zum Auslaufrohr (17), sowie
- einer Schalteinrichtung (42) besteht, die über einen Druckkanal (22) mit der Mündung des Auslaufrohres (17) verbunden ist, in Abhängigkeit von dem im Druckkanal (22) herrschenden Druck das Durchflußventil (41) schließt und einen stößelförmigen Schalteinsatz (5) aufweist, ist die Schalteinrichtung (42) im Gehäuse (40) zwischen dem Einlaßstutzen (1) und dem Durchflußventil (41), das gegen die Strömung der abzugebenden Flüssigkeit schließt, vorgesehen. Weiter ist dabei am dem Griffteil gegenüberliegenden Ende des am Gehäuse (40) angelenkten Handhebels (9) ein Schalthebel (11) schwenkbar gehalten, dessen eines Ende mit der Ventilstange (13) des Durchflußventiles (41) im Eingriff ist und dessen anderes Ende sich im Anlenkpunkt (10) des Handhebels (9) abstützt.
- einem Gehäuse (40), das mit einem Einlaßstutzen (1) und einem Auslaufrohr (17) ausgestattet ist,
- einem im Gehäuse (40) angeordneten und mit einem Handhebel (9) betätigbarem Durchflußventil (41) zur Steuerung des Flüssigkeitsstromes vom Einlaßstutzen (1) zum Auslaufrohr (17), sowie
- einer Schalteinrichtung (42) besteht, die über einen Druckkanal (22) mit der Mündung des Auslaufrohres (17) verbunden ist, in Abhängigkeit von dem im Druckkanal (22) herrschenden Druck das Durchflußventil (41) schließt und einen stößelförmigen Schalteinsatz (5) aufweist, ist die Schalteinrichtung (42) im Gehäuse (40) zwischen dem Einlaßstutzen (1) und dem Durchflußventil (41), das gegen die Strömung der abzugebenden Flüssigkeit schließt, vorgesehen. Weiter ist dabei am dem Griffteil gegenüberliegenden Ende des am Gehäuse (40) angelenkten Handhebels (9) ein Schalthebel (11) schwenkbar gehalten, dessen eines Ende mit der Ventilstange (13) des Durchflußventiles (41) im Eingriff ist und dessen anderes Ende sich im Anlenkpunkt (10) des Handhebels (9) abstützt.
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