发明公开
- 专利标题： Kleinstkindersitz für Kraftfahrzeuge
- 专利标题（英）： Infant seat for motor vehicles
- 专利标题（中）： KleinstkindersitzfürKraftfahrzeuge。
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申请号： EP93109429.6申请日： 1993-06-12
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公开(公告)号： EP0574848A2公开(公告)日： 1993-12-22
- 发明人: Schräder, Margarete
- 申请人： Schräder, Margarete
- 申请人地址： Guttenbergstrasse 10 D-95352 Marktleugast DE
- 专利权人： Schräder, Margarete
- 当前专利权人： Schräder, Margarete
- 当前专利权人地址： Guttenbergstrasse 10 D-95352 Marktleugast DE
- 代理机构： Tergau, Enno, Dipl.-Ing.
- 优先权： DE9208053U 19920616; DE9208778U 19920701
- 主分类号： B60N2/28
- IPC分类号： B60N2/28
摘要：
Ein Kleinstkindersitz für Kraftfahrzeuge besteht im wesentlichen aus einem auf den Fahrzeugsitz (2) aufsetzbaren Chassis (1) und einer vom Chassis (1) getragenen Sitzwanne (3) für die Kindeinlage. Das Chassis (1) liegt sowohl an der Sitzfläche (4) als auch an der Rückenlehne (5) des Fahrzeugsitzes (2) abgestützt an und es ist wie auch die Sitzwanne (3) mit Gurtführungsmitteln (16,18) für ein Fahrzeugsicherheitsgurtsystem (6,7) versehen. Der Kindersitz enthält einen fahrzeugfremden, um die Sitzwanne (3) herumlegbaren und in dessen Gurtführungsmitteln (18) geführten Sondergurt (21), der mit seinen Enden (22) am Chassis (1) fixierbar ist.
公开/授权文献
- EP0574848B1 Kleinstkindersitz für Kraftfahrzeuge 公开/授权日：1996-10-30
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