发明公开
EP0654361A1 Klammer zum Zusammenhalten von Papier, Geldscheinen oder dergl.
失效
Klammer zum Zusammenhalten von Papier,Geldscheinen oder dergl。
- 专利标题: Klammer zum Zusammenhalten von Papier, Geldscheinen oder dergl.
- 专利标题(英): Clip for holding together paper, banknotes or the like
- 专利标题(中): Klammer zum Zusammenhalten von Papier,Geldscheinen oder dergl。
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申请号: EP94117458.3申请日: 1994-11-04
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公开(公告)号: EP0654361A1公开(公告)日: 1995-05-24
- 发明人: Herdt, Bruno , Baumgartner, Kurt
- 申请人: Cash-Clip GmbH
- 申请人地址: Im Eichen CH-8559 Fruthwilen CH
- 专利权人: Cash-Clip GmbH
- 当前专利权人: Cash-Clip GmbH
- 当前专利权人地址: Im Eichen CH-8559 Fruthwilen CH
- 代理机构: Schmidt, Steffen J., Dipl.-Ing.
- 优先权: DE9317841U 19931122
- 主分类号: B42F1/06
- IPC分类号: B42F1/06
摘要:
Eine Klammer zum Zusammenhalten von Papier, Geldscheinen oder dergl., mit einem im wesentlichen U-förmigen Bügel (10), der einen ersten und einen zweiten Schenkel (12, 14) aufweist, die miteinander durch einen Verbindungssteg (16) verbunden sind, wobei die beiden Schenkel (12, 14) einen Zwischenraum (18) zur Aufnahme des Papiers, der Geldscheine oder dergl. zwischen sich begrenzen, ist dadurch in ihrer Brauchbarkeit verbessert, daß der erste Schenkel (12) mit seinem freien Ende (20) federnd an der Innenseite (22) des zweiten Schenkels (14) mit diesem eine erste Druckstelle (D1) bildet und eine Zunge (24) aufweist, die von der Fläche des ersten Schenkels (12) in Richtung auf den zweiten Schenkel (14) absteht, deren freies Ende (26) dem Verbindungssteg (16) zugewandt ist, und die federnd an der Innenseite (22) des zweiten Schenkels (14) mit diesem eine zweite Druckstelle (D2) bildet.
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