发明公开
- 专利标题: Etui
- 专利标题(英): Pocket ashtray
- 专利标题(中): 案件
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申请号: EP96101377申请日: 1996-02-01
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公开(公告)号: EP0726033A3公开(公告)日: 1998-11-11
- 发明人: BADURA MANFRED
- 申请人: BADURA MANFRED
- 专利权人: BADURA MANFRED
- 当前专利权人: BADURA MANFRED
- 优先权: DE19504094 1995-02-08
- 主分类号: A24F19/00
- IPC分类号: A24F19/00 ; B65F1/00
摘要:
Um bei einem Abfallbehältnis für Raucher- und/oder Kaugummiabfälle mit einem in einem Etui (1) aufnehmbaren, aus schwer entflammbarem Material bestehenden, tütenförmigen Innenbehälter (3), der im Bereich einer oberen Kante offen und entlang der beiden Seitenkanten (9,10) und der Unterkante (8) abgeschlossen ist und der wenigstens einen Verschluß-Querfalz (11,12) aufweist, welcher im Aufnahmezustand des Abfallbehältnisses einen oberen Aufnahmeteil (13) für Asche etc.. vom unteren Speicherteil (14) zur Aufbewahrung der Asche etc.. trennt, wobei Vorder- und Rückseite des Innenbehälters (3) voneinander distanzierbar sind zum Ermöglichen des Durchfallens der Asche etc.. vom Aufnahmeteil (13) in den Speicherteil (14) ein möglichst beständiges, optisch ansprechendes, einfaches unaufwendig handhabbares Etui für die tütenförmigen Innenbehälter zu erhalten, weist das Etui (1) eine Rückwand (4) und eine entlang der Seitenkante (9) des eingelegten Innenbehälters (3) umklappbare Vorderwand (5) auf, wobei an der Rückwand (4) zumindest entlang der anderen Seitenkante (10) des Innenbehälters (3) ein mit der Vorderwand (5) in Eingriff bringbarer Einsteckwandteil (2) angeordnet ist.
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