发明公开
- 专利标题: Klosett mit Klosettbecken und Gehäuse
- 专利标题(英): Toilet comprising bowl and housing
- 专利标题(中): 衣柜马桶和住房
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申请号: EP96102895.8申请日: 1996-02-27
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公开(公告)号: EP0732456A3公开(公告)日: 1997-01-22
- 发明人: Becker, Jürgen , Claas, Oliver
- 申请人: SANIVAC VAKUUMTECHNIK GmbH
- 申请人地址: Hafenstrasse 32a 22880 Wedel b. Hamburg DE
- 专利权人: SANIVAC VAKUUMTECHNIK GmbH
- 当前专利权人: SANIVAC VAKUUMTECHNIK GmbH
- 当前专利权人地址: Hafenstrasse 32a 22880 Wedel b. Hamburg DE
- 代理机构: DIEHL GLAESER HILTL & PARTNER
- 优先权: DE29504354U 19950314
- 主分类号: E03D5/00
- IPC分类号: E03D5/00 ; B60R15/00 ; E03D11/11
摘要:
Die Erfindung bezieht sich auf Klosett mit Klosettbecken oder Klosettschüssel, insbesondere für ein Fahrzeug. Sie weist ein das Klosett umgebendes äußeres Gehäuse auf, in welchem unter anderem ein über ein Ventil mit der Schüssel verbundener Zwischen- und Sammelbehälter untergebracht ist. Dieser Behälter kann unter Unterdruck gesetzt werden und dient der vorübergehenden Aufnahme der Ablaufmasse. Der unmittelbar oder in unmittelbarer Nähe zwischen der Innenwandung des Gehäuses (11) und der äußeren Wandung der Schüssel (10) gebildete Raum ist als Zwischen- und Sammelbehälter (12) ausgebildet.
公开/授权文献
- EP0732456A2 Klosett mit Klosettbecken und Gehäuse 公开/授权日:1996-09-18
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