发明公开
EP0814451A1 Vorrichtung zur Aufnahme einer Preis- und/oder Informationskassette
失效
Vorrichtung zur Aufnahme einer Preis- und / oder Informationskassette
- 专利标题: Vorrichtung zur Aufnahme einer Preis- und/oder Informationskassette
- 专利标题(英): Device to support a price or information cassette
- 专利标题(中): Vorrichtung zur Aufnahme einer Preis- und / oder Informationskassette
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申请号: EP97107519申请日: 1997-05-07
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公开(公告)号: EP0814451A1公开(公告)日: 1997-12-29
- 发明人: HETZER NORBERT , SCHWARZ MICHAEL
- 申请人: ESSELTE METO INT GMBH
- 专利权人: ESSELTE METO INT GMBH
- 当前专利权人: ESSELTE METO INT GMBH
- 优先权: DE19625074 1996-06-22
- 主分类号: G09F3/20
- IPC分类号: G09F3/20
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Preis- und/oder Informationskassette 9. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung vorzuschlagen, die es erlaubt, eine Preis- und/oder Informationskassette (9) sicher in unterschiedlichen Winkelpositionen bezüglich der Normalen anzubringen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Gehäuse (1) aus einem ersten Teil (2; 3) und einem zweiten Teil (3), der schwenkbar mit dem ersten Teil (2) verbunden ist, besteht, daß in einem Endbereich des ersten Teils (2) ein Trägerelement (5) mit einer Rasthalterung (6) vorgesehen ist und daß in einem Endbereich des zweiten Teils (3; 2) ein Trägerelement (7) mit in vorgegebenen Abständen angeordneten Rastausnehmungen (8) angeordnet ist, wobei durch das Einrasten der Rasthalterung (6) in die unterschiedlichen Rastausnehmungen (8) verschiedene Rastpositionen definiert sind und wobei das Trägerelement (7) mit den Rastausnehmungen (8) - je nach eingestellter Rastposition - entweder die Verlängerung des Trägerelementes (5) des ersten Teils (2) bildet oder innerhalb des Gehäuses (1) verläuft.
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