- 专利标题: Verriegelungseinrichtung
- 专利标题(英): Locking device
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申请号: EP98114432.2申请日: 1998-08-01
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公开(公告)号: EP0911470A2公开(公告)日: 1999-04-28
- 发明人: Gründler, Daniel, Dipl.-Ing. , Dieners, Udo
- 申请人: Gretsch Unitas GmbH Baubeschläge
- 申请人地址: Johann-Maus-Strasse 3 D-71254 Ditzingen DE
- 专利权人: Gretsch Unitas GmbH Baubeschläge
- 当前专利权人: Gretsch Unitas GmbH Baubeschläge
- 当前专利权人地址: Johann-Maus-Strasse 3 D-71254 Ditzingen DE
- 代理机构: Steimle, Josef, Dipl.-Ing.
- 优先权: DE29718982U 19971024
- 主分类号: E05C9/18
- IPC分类号: E05C9/18 ; E05C9/00 ; E05B59/00
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) für eine Tür, mit einem Hauptschließkasten (2), wenigstens einem Zusatzschließkasten (3) und wenigstens einer den Zusatzschließkasten (3) mit dem Hauptschließkasten (2) verbindenden Treibstange (11), wobei der Zusatzschließkasten (3) einen aus der Fallenstellung frei in den Zusatzschließkasten (3) zurückschiebbaren Fallenriegel (10) aufweist, der durch eine Feder (28) und/oder durch ein Getriebe über die normale Fallenstellung hinaus in seine Verriegelungsstellung schiebbar ist, und der Fallenriegel (10) an seiner einer Auflaufschräge gegenüberliegenden Seite und im Bereich des Fallenschwanzes einen Vorsprung aufweist, an dem ein Fallenrückstellhebel angreift und der Fallenrückstellhebel einen ersten Mitnehmer aufweist, über welchen eine Treibstange (11) in die eine Richtung mitgenommen wird, wobei der Fallenrückstellhebel einen zweiten Mitnehmer aufweist, über den er von der Treibstange (11) in die andere Richtung mitgenommen wird.
公开/授权文献
- EP0911470B1 Verriegelungseinrichtung 公开/授权日:2004-10-06
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