发明公开
EP1001122A1 Mehrriegeltreibstangenschloss mit Wechselbetätigung
有权
Mehrriegeltreibstangenschloss mitWechselbetätigung
- 专利标题: Mehrriegeltreibstangenschloss mit Wechselbetätigung
- 专利标题(英): Plug actuated multiple bolt espagnolette lock
- 专利标题(中): Mehrriegeltreibstangenschloss mitWechselbetätigung
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申请号: EP99890356.1申请日: 1999-11-05
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公开(公告)号: EP1001122A1公开(公告)日: 2000-05-17
- 发明人: Hüble-Königsberger, Wolfang , Riznik, Peter
- 申请人: ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
- 申请人地址: Lapp-Finze-Strasse 21 8401 Kalsdorf bei Graz AT
- 专利权人: ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
- 当前专利权人: ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
- 当前专利权人地址: Lapp-Finze-Strasse 21 8401 Kalsdorf bei Graz AT
- 代理机构: Müllner, Erwin, Dr.
- 优先权: AT188498 19981111
- 主分类号: E05C9/02
- IPC分类号: E05C9/02 ; E05C9/04
摘要:
Ein Mehrriegelschloss mit Wechselbetätigung umfasst mindestens eine Schubstangenverbindung zu einem Riegel (5). Zwischen einem riegelseitigen und einem antriebsseitigen oder schlossseitigen Schubstangenstück (3, 4) ist eine Mitnehmerverbindung mit einer Freistellung, insbesondere ein schubstangenfester Mitnehmer (9), der in ein Langloch (10) des anderen Schubstangenstückes (3) eingreift, vorgesehen. Im Bereich der Mitnehmerverbindung ist ferner eine Feder (11) angeordnet, die die Schubstangenstücke (3, 4) im Sinne einer Verkürzung ihrer Gesamtlänge vorspannt. Vorzugsweise übergreifen die beiden Schubstangenstücke (3, 4) einander und im Überlappungsbereicht ist die Feder (11) eingespannt, die zwischen Auflagen, beispielsweise L-förmig abgewinkelten Enden der Schubstangenstücke (3, 4), liegt. Schließlich ist ein Anschlag (13) für das riegelseitige Schubstangenstück (4) vorgesehen, an dem letzteres anliegt, wenn der Riegel (5) zur Gänze eingezogen ist. Der durch die Freistellung gegebene Weg (B) steht für die Wechselbetätigung zur Verfügung, sobald das riegelseitige Schubstangenstück (4) am Anschlag (13) anliegt (Fig. 3).
公开/授权文献
- EP1001122B1 Mehrriegeltreibstangenschloss mit Wechselbetätigung 公开/授权日:2004-03-31
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