发明公开
- 专利标题: Staubfilterbeutel für einen Staubsauger
- 专利标题(英): Filter bag for a vacuum cleaner
- 专利标题(中): Staubsauger
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申请号: EP00117323.6申请日: 1994-12-01
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公开(公告)号: EP1068828A1公开(公告)日: 2001-01-17
- 发明人: Dieudonne, Stephan Peter , Kraut-Reinkober, Stefan , Bumb, Germann , Helmes, Ludger
- 申请人: Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- 申请人地址: Mühlenweg 17-37 42275 Wuppertal DE
- 专利权人: Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- 当前专利权人: Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- 当前专利权人地址: Mühlenweg 17-37 42275 Wuppertal DE
- 代理机构: Müller, Enno, Dipl.-Ing.
- 优先权: DE4341248 19931203; DE4434622 19940928; DE4434935 19940930
- 主分类号: A47L9/14
- IPC分类号: A47L9/14
摘要:
Staubsauger mit einer Aufnahme (118) und darin aufgenommenem, eine Halteplatte (16) aufweisenden Staubfilterbeutel (8), wobei an der Aufnahme (118) eine Verschlußplatte (119) mit einem Betätigungsvorsprung (B/120) ausgebildet ist, zur Betätigung eines eine Öffnung zur Stutzenanschlußverbindung in einem Gebläse-Luftkanal des Staubsaugers an dem Staubfilterbeutel verschließenden Verschlußelementes (V) der Halteplatte (16), wobei weiter der Betätigungsvorsprung (B/120) in seiner Erstreckungsrichtung federbar ausgebildet ist und insgesamt schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsvorsprung (B/120) im Zuge des Verschwenkens das Verschlußelement (V) in eine Öffnungsstellung bezüglich der Öffnung (19) verlagert, durch Zusammenwirkung des Betätigungsvorsprungs (120) mit einem Manipulationsvorsprung, ausgebildet an einem der Öffnung gegenüberliegenden Ende des Verschlußelementes (V).
公开/授权文献
- EP1068828B1 Staubsauger 公开/授权日:2005-08-17
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