发明公开
- 专利标题: Tür mit Dichtung für einen Abfallcontainer
- 专利标题(英): Waste container door with seal
- 专利标题(中): Abfallcontainer
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申请号: EP00112077.3申请日: 2000-06-05
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公开(公告)号: EP1083134A1公开(公告)日: 2001-03-14
- 发明人: Sackmann, Bernd
- 申请人: Faun Umwelttechnik GmbH & Co.
- 申请人地址: Stefanstrasse 2 58638 Iserlohn DE
- 专利权人: Faun Umwelttechnik GmbH & Co.
- 当前专利权人: Faun Umwelttechnik GmbH & Co.
- 当前专利权人地址: Stefanstrasse 2 58638 Iserlohn DE
- 代理机构: Gossel, Hans K., Dipl.-Ing.
- 优先权: DE29914026U 19990811
- 主分类号: B65F3/14
- IPC分类号: B65F3/14
摘要:
Ein Container zur Aufnahme und Speicherung von Müll, vorzugsweise ein Wechselcontainer für Müllsammelfahrzeuge, ist mit einer durch eine verschiebliche Verschlußplatte (5) verschließbaren Einfüllöffnung versehen. Um sicherzustellen, daß sich die Verschlußplatte bei guter Abdichtung der Einfüllöffnung immer vollständig in die Verschlußstellung schieben läßt, trägt die Verschlußplatte (5) an ihrem unteren Rand eine elastisch verformbare Dichtlippe (9), die sich im geschlossenen und unverformten Zustand an die untere Begrenzung (12,13) der Einfüllöffnung anlegt.
公开/授权文献
- EP1083134B1 Abfallcontainer 公开/授权日:2004-09-15
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IPC分类: