发明公开
- 专利标题: Drei-Wege-Weiche
- 专利标题(英): Three-way diverter
- 专利标题(中): 三路开关
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申请号: EP01103500.3申请日: 2001-02-15
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公开(公告)号: EP1146001A3公开(公告)日: 2002-09-18
- 发明人: Dobrindt, Dirk
- 申请人: NexPress Solutions LLC
- 申请人地址: 901 Elmgrove Road Rochester, New York 14653-5007 US
- 专利权人: NexPress Solutions LLC
- 当前专利权人: NexPress Solutions LLC
- 当前专利权人地址: 901 Elmgrove Road Rochester, New York 14653-5007 US
- 代理机构: Weber, Walter, Dipl.-Ing.(FH)
- 优先权: DE20006890U 20000414
- 主分类号: B65H29/58
- IPC分类号: B65H29/58
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Drei-Wege-Weiche (1) mit zwei Papierleitelementen (2, 3), welche im Bereich der Gabelung der Papierlaufpfade (5, 6, 7, 8) schwenkbar vor den Trennungsstellen (9, 10) der Papierlaufpfade (6 und 7, 7 und 8) derart angeordnet sind, daß sie in einer ersten Position den Zugang (5) mit dem mittleren Ausgang (7) verbinden und durch eine Schwenkung von jeweils einem der Papierleitelemente (2 oder 3) in einer zweiten oder dritten Position einen der äußeren Ausgänge (6 oder 8) für den Papierlauf (4) freigegeben und die anderen Ausgänge (7 und 8 oder 6) versperrt sind. Die Schaltzeit dieser Drei-Wege-Weiche (1) wird erfindungsgemäß verkürzt, indem der Zugang (5) in Papierlaufrichtung (4) trichterförmig verjüngt ausgebildet ist und sich nach der Verjüngung des Zugangs (5) beidseitig Mulden (11) befinden, die so groß sind, daß sie in der zweiten oder dritten Position beide Vorderenden (12) der Papierleitelemente (2, 3) derart aufnehmen, daß diese abseits des Papierlaufs (4) liegen.
公开/授权文献
- EP1146001B1 Drei-Wege-Weiche 公开/授权日:2003-12-10
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