发明公开
EP1243729A3 Schubstangenbetätigbarer Verschluss für Fenster, Türen oder dergleichen
有权
Schubstangenbetätigbarer快门窗,门或类似
- 专利标题: Schubstangenbetätigbarer Verschluss für Fenster, Türen oder dergleichen
- 专利标题(英): Drive-bar actuated locking device for a window, a door or similar
- 专利标题(中): Schubstangenbetätigbarer快门窗,门或类似
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申请号: EP02450066.2申请日: 2002-03-20
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公开(公告)号: EP1243729A3公开(公告)日: 2004-01-21
- 发明人: Hötzl, Manfred , Hülble-Königsberger, Wolfgang
- 申请人: ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
- 申请人地址: Lapp-Finze-Strasse 21 8401 Kalsdorf bei Graz AT
- 专利权人: ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
- 当前专利权人: ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
- 当前专利权人地址: Lapp-Finze-Strasse 21 8401 Kalsdorf bei Graz AT
- 代理机构: Müllner, Erwin, Dr.
- 优先权: AT4432001 20010320
- 主分类号: E05C9/18
- IPC分类号: E05C9/18 ; E05C5/00 ; E05B63/12
摘要:
Ein schubstangenbetätigbarer Verschluss für Fenster, Türen oder dergleichen verfügt über ein Winkelgetriebe in einem Riegelgehäuse (1). Dazu ist eine Kulisse (4) an der Schubstange (3) mit einem schrägliegenden Schlitz (5) und ein in diesen eingreifender Zapfen (6) vorgesehen. Auf dem Zapfen (6) sind zwei Spreizzungen (7, 8; 7', 8') schwenkbar gelagert, die bei Betätigung des Zapfen (6)-Schlitz (5)-Getriebes riegelartig aus dem Riegelgehäuse (1) ausschiebbar sind. An beiden Spreizzungen (7, 8; 7', 8') greifen Führungen für eine Spreizbewegung am Ende des Ausschiebens an. Die gespreizten Spreizzungen (7, 8; 7', 8') hintergreifen Hinterschneidungen an einem Schließstück (9). Zur Spreizführung können Mitnehmer (20, 21) an den Spreizzungen (7, 8; 7', 8') in Führungsschlitze (18, 19) in der Schlossplatte oder Schlossdecke greifen. Die Seitenkanten der Spreizzungen (7, 8; 7', 8') können auch in schräge Einschnitte (14, 15) übergehen, in die Einlaufflächen (16, 17) hineinführen. Die Einlaufflächen (16, 17) laufen gegen gehäusefeste Bolzen (12, 13) an und bewirken bei weiterem Vorschub eine Spreizung der Spreizzungen (7, 8; 7', 8'). (Fig. 2)
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