发明公开
- 专利标题: Schwenkauslauf für einen Folienbeutel
- 专利标题(英): Pivotable spout for a pouch
- 专利标题(中): Schwenkauslauffüreinen Folienbeutel
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申请号: EP02008396.0申请日: 2002-04-12
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公开(公告)号: EP1264776A1公开(公告)日: 2002-12-11
- 发明人: Wild, Hans-Peter Dr. , Kraft, Eberhard
- 申请人: INDAG Gesellschaft für Industriebedarf mbH & Co. Betriebs KG
- 申请人地址: Rudolf-Wild-Strasse 4-6 69214 Eppelheim/Heidelberg DE
- 专利权人: INDAG Gesellschaft für Industriebedarf mbH & Co. Betriebs KG
- 当前专利权人: INDAG Gesellschaft für Industriebedarf mbH & Co. Betriebs KG
- 当前专利权人地址: Rudolf-Wild-Strasse 4-6 69214 Eppelheim/Heidelberg DE
- 代理机构: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät
- 优先权: DE10127895 20010608
- 主分类号: B65D47/30
- IPC分类号: B65D47/30 ; B65D33/38
摘要:
Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement (1) für eine Verpackung zur Aufnahme von flüssigem oder pastösem Gut, insbesondere für einen Folienbeutel. Damit ein Verschlusselement (1) einfach zu öffnen und wieder zu verschießen ist, wenig Platz benötigt und eine Verpackung auch nach dem Abfüllen mikrobiologisch dicht verschließt, umfasst das Verschlusselement einen kippbaren Ausgießer (2) mit einem Ausgießkanal (13) und einer Ausgießöffnung (3), die durch den Ausgießer (2) in einer ersten Kippposition verschlossen ist, und in einer zweiten Kippposition des Ausgießers (2) in Verbindung mit dessen Ausgießkanal (13) steht, wobei der Ausgießer (2) im Bereich der Ausgießöffnung (3) mit einer Membran (4), die die Ausgießöffnung (3) verschließt, verbunden ist, die bei einer Kippbewegung des Ausgießers (2) aufreißt.
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