发明公开
- 专利标题： Transportbehälter
- 专利标题（英）： Transport container
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申请号： EP02015346.6申请日： 2002-07-10
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公开(公告)号： EP1275596A1公开(公告)日： 2003-01-15
- 发明人: Wölfinger, Ulla
- 申请人： MEWA Textil-Service AG & Co Management oHG
- 申请人地址： John-F.-Kennedy-Strasse 4 65189 Wiesbaden DE
- 专利权人： MEWA Textil-Service AG & Co Management oHG
- 当前专利权人： MEWA Textil-Service AG & Co Management oHG
- 当前专利权人地址： John-F.-Kennedy-Strasse 4 65189 Wiesbaden DE
- 代理机构： Tergau & Pohl Patentanwälte
- 优先权： DE10133739 20010711
- 主分类号： B65F1/14
- IPC分类号： B65F1/14 ; B65D25/20 ; G09F7/10 ; G09F3/20
摘要：
Ein Transportbehälter (1), insbesondere für wiederverwendbare Güter wie beispielsweise lösemittelbehaftete Putztücher, soll auf besonders einfache und zugleich, insbesondere im Hinblick auf die Bestimmungen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR), auf besonders zuverlässige Weise gekennzeichnet werden können.
Dazu wird der Transportbehälter (1) erfindungsgemäß mit einem ein auswechselbares Anzeigeelement (14) umfassenden Kennzeichnungssystem (12) versehen, wobei das Kennzeichnungssystem (12) ein Feststellelement (26) für das Anzeigeelement (14) aufweist. Das Kennzeichnungssystem (12) umfasst dabei vorzugsweise einen Halterahmen (16), in den das Anzeigeelement (14) einschiebbar ist.
Dazu wird der Transportbehälter (1) erfindungsgemäß mit einem ein auswechselbares Anzeigeelement (14) umfassenden Kennzeichnungssystem (12) versehen, wobei das Kennzeichnungssystem (12) ein Feststellelement (26) für das Anzeigeelement (14) aufweist. Das Kennzeichnungssystem (12) umfasst dabei vorzugsweise einen Halterahmen (16), in den das Anzeigeelement (14) einschiebbar ist.
公开/授权文献
- EP1275596B1 Transportbehälter 公开/授权日：2005-12-14
信息查询
IPC分类:
