发明公开
EP1288560A1 Einrichtung zur kontrollierten Entnahme von Gasen aus Druckflaschen oder Druckkartuschen
有权
装置,用于从压力瓶或压力控制的墨盒除去气体
- 专利标题: Einrichtung zur kontrollierten Entnahme von Gasen aus Druckflaschen oder Druckkartuschen
- 专利标题(英): Device for controlled discharge of gas from pressure vessels or cartridges
- 专利标题(中): 装置,用于从压力瓶或压力控制的墨盒除去气体
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申请号: EP02450073.8申请日: 2002-03-26
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公开(公告)号: EP1288560A1公开(公告)日: 2003-03-05
- 发明人: Hermeling, Werner
- 申请人: Hermeling, Werner
- 申请人地址: Oberer Sauerbrunn 9 7100 Neusiedl am See AT
- 专利权人: Hermeling, Werner
- 当前专利权人: Hermeling, Werner
- 当前专利权人地址: Oberer Sauerbrunn 9 7100 Neusiedl am See AT
- 代理机构: Haffner, Thomas M.
- 优先权: AT6842001U 20010904
- 主分类号: F17C13/04
- IPC分类号: F17C13/04 ; F16K1/30 ; B67C3/00
摘要:
Bei einer Einrichtung zur kontrollierten Entnahme von Gasen aus Druckflaschen oder Druckkartuschen mit den gewünschten Entnahmedruck übersteigendem Druck mit einem handbetätigten Ventil, beispielsweise zum Spülen des Gasraumes von teilentleerten Weinflaschen mit Inertgasen, ist das handbetätigte Ventil mit einem gegen die Kraft einer Feder verschiebbaren Stössel (4) ausgebildet, wobei der Stössel (4) eine in einem Zylinder (2), vorzugsweise dichtend, geführte Stösselplatte (3) trägt und die Stösselplatte (3) in Abstand von dem dem Betätigungsglied abgewandten Ende des Stössels (4) am Stössel (4) festgelegt ist. Der Stössel (4) und die Stösselplatte (3) sind über einen definierten Weg zur Öffnung des Entnahmeventiles der Druckflasche bzw. der Druckkartusche verschiebbar, wobei die Stösselplatte (3) eine Querschnittsfläche aufweist, welche bei Beaufschlagung mit dem Druck der Druckflasche bzw. der Druckkartusche eine axiale Kraft auf den Stössel (4) ausübt, welche größer ist als die durch Handbetätigung oder eine vorgespannte Feder auf den Stössel (4) ausübbare Kraft. Die Stösselplatte (3) weist wenigstens eine Drosselöffnung bzw. Durchbrechung (19) auf, die Spülleitung (11) ist auf der dem Entnahmeventil der Druckflasche oder Druckkartusche abgewandten Seite des Zylinders (2) angeschlossen.
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