发明公开
- 专利标题: Verschluss zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung
- 专利标题(英): Latching device for securing objects against unintentional displacement
- 专利标题(中): 快门保护对象免受意外位移
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申请号: EP02017107.0申请日: 2002-07-30
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公开(公告)号: EP1316662A3公开(公告)日: 2006-01-25
- 发明人: Ramil, José Navarro , Nitsch, Burkhard , Nguyen-Scholz, Ngoc Thanh , Cordes, Ingo , Ladiges, Elke
- 申请人: MAPA GmbH, Gummi- und Plastikwerke
- 申请人地址: Industriestrasse 21-25 D-27404 Zeven DE
- 专利权人: MAPA GmbH, Gummi- und Plastikwerke
- 当前专利权人: MAPA GmbH, Gummi- und Plastikwerke
- 当前专利权人地址: Industriestrasse 21-25 D-27404 Zeven DE
- 代理机构: Hauck, Graalfs, Wehnert, Döring, Siemons
- 优先权: DE20119626U 20011203
- 主分类号: E05C19/06
- IPC分类号: E05C19/06 ; E05B63/24 ; E05B65/00
摘要:
Verschluß zur Sicherung von Gegenständen gegen unbeabsichtigte Verlagerung mit
einem ersten Verschlußteil (20), das ein flexibles Band (21) aufweist, das an dem einen Ende einen Befestigungsabschnitt (22) zur Festlegung an einem ersten Gegenstand hat und das an dem anderen Ende (23) einen hochstehenden Griff (24) mit Hinterschnitten an den beiden Längsseiten und mindestens zwei hochstehende Zähne (28',28'') an den beiden Seiten des Griffes (24) aufweist,
einem zweiten Verschlußteil (40) mit einem Körper (41) mit
einer Basis (43) zum Befestigen auf einem zweiten Gegenstand,
einem Kanal (45) mit einer endseitigen Öffnung (50') zum Einführen des anderen Endes des ersten Verschlußteiles,
einem durch eine Abdeckung (44) des Kanals (45) verlaufenden Schlitz (48), durch den ein Abschnitt des Griffes (24) nach außen vorsteht, wenn das andere Ende (23) des ersten Verschlußteiles (20) in den Kanal (45) eingeführt ist,
zwei Zahnleisten (51), die von der Abdeckung (44) auf beiden Seiten des Schlitzes (48) in den Kanal (45) vorstehen und mit den mindestens zwei Zähnen (48) des ersten Verschlußteiles (20) zusammenwirken, wenn dessen anderes Ende (23) in den Kanal (45) eingeführt ist, um dieses an einem Herausziehen aus dem Kanal (45) zu hindern,
zwei nach außen weisenden Stützflächen (49) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um den Griff (24) des in den Kanal (45) eingeführten anderen Endes (23) des ersten Verschlußteiles (20) durch Abstützen der Hinterschnitte (25) an einem tieferen Eintreten in den Kanal (45) zu hindern und die Zähne (28) im Eingriff mit den Zahnleisten (51) zu halten, wobei der Körper (41) zumindest an oder nahe den Stützflächen elastische Bereiche (46) aufweist, und
zwei Flügeln (47) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um durch Drücken gegen die beiden Flügel (47) die elastischen Bereiche (46) des Körpers (41) zu verformen und die Stützflächen (49) auseinanderbewegen und ein tieferes Eindringen des Griffes (24) in den Kanal (45) unter Aufhebung des Eingriffes der Zähne (28) in die Zahnleisten (51) zu ermöglichen.
einem ersten Verschlußteil (20), das ein flexibles Band (21) aufweist, das an dem einen Ende einen Befestigungsabschnitt (22) zur Festlegung an einem ersten Gegenstand hat und das an dem anderen Ende (23) einen hochstehenden Griff (24) mit Hinterschnitten an den beiden Längsseiten und mindestens zwei hochstehende Zähne (28',28'') an den beiden Seiten des Griffes (24) aufweist,
einem zweiten Verschlußteil (40) mit einem Körper (41) mit
einer Basis (43) zum Befestigen auf einem zweiten Gegenstand,
einem Kanal (45) mit einer endseitigen Öffnung (50') zum Einführen des anderen Endes des ersten Verschlußteiles,
einem durch eine Abdeckung (44) des Kanals (45) verlaufenden Schlitz (48), durch den ein Abschnitt des Griffes (24) nach außen vorsteht, wenn das andere Ende (23) des ersten Verschlußteiles (20) in den Kanal (45) eingeführt ist,
zwei Zahnleisten (51), die von der Abdeckung (44) auf beiden Seiten des Schlitzes (48) in den Kanal (45) vorstehen und mit den mindestens zwei Zähnen (48) des ersten Verschlußteiles (20) zusammenwirken, wenn dessen anderes Ende (23) in den Kanal (45) eingeführt ist, um dieses an einem Herausziehen aus dem Kanal (45) zu hindern,
zwei nach außen weisenden Stützflächen (49) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um den Griff (24) des in den Kanal (45) eingeführten anderen Endes (23) des ersten Verschlußteiles (20) durch Abstützen der Hinterschnitte (25) an einem tieferen Eintreten in den Kanal (45) zu hindern und die Zähne (28) im Eingriff mit den Zahnleisten (51) zu halten, wobei der Körper (41) zumindest an oder nahe den Stützflächen elastische Bereiche (46) aufweist, und
zwei Flügeln (47) auf den beiden Seiten des Schlitzes (48), um durch Drücken gegen die beiden Flügel (47) die elastischen Bereiche (46) des Körpers (41) zu verformen und die Stützflächen (49) auseinanderbewegen und ein tieferes Eindringen des Griffes (24) in den Kanal (45) unter Aufhebung des Eingriffes der Zähne (28) in die Zahnleisten (51) zu ermöglichen.
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