发明公开
EP1475484A2 Schwallspülvorrichtung zur Reinigung von Abwasserkanälen
有权
Schwallspülvorrichtungzur Reinigung vonAbwasserkanälen
- 专利标题: Schwallspülvorrichtung zur Reinigung von Abwasserkanälen
- 专利标题(英): Device for the surge flushing of sewers
- 专利标题(中): Schwallspülvorrichtungzur Reinigung vonAbwasserkanälen
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申请号: EP04010534.8申请日: 2004-05-04
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公开(公告)号: EP1475484A2公开(公告)日: 2004-11-10
- 发明人: Giehl, Klaus Ulrich
- 申请人: Giehl, Klaus Ulrich
- 申请人地址: Lindenstrasse 26 57629 Heimborn DE
- 专利权人: Giehl, Klaus Ulrich
- 当前专利权人: Giehl, Klaus Ulrich
- 当前专利权人地址: Lindenstrasse 26 57629 Heimborn DE
- 代理机构: Quermann, Helmut, Dipl.-Ing.
- 优先权: DE10320308 20030506
- 主分类号: E03F9/00
- IPC分类号: E03F9/00
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Schwallspülvorrichtung für einen Abwasserkanal (1), mit einer über einen Parallelhebel zum und in den Kanal (1) geführten und gegen die Kanalwand (4) gedichtet gelagerten, selbsttätig gesteuerten und mit einem Auftriebskörper (7) versehenen Spülklappe (3), die in einem größten Teils leeren Kanal (1) auch bei geringem Abwasserlauf einen Einstau erzeugt und diesen als Spülschwall ablaufen lässt.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Auftriebskörper (7) mit den Hebelarmen (2, 2a) des Parallelhebels zur Betätigung der Spülklappe (3) kraft- und bewegungsschlüssig derart zusammenwirkt, dass bei einer Drehbewegung der Hebelarme (2, 2a) der Hubweg (a) des Auftriebskörpers (7) geringer ist als der Hubweg (b) der Spülklappe (3).
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Auftriebskörper (7) mit den Hebelarmen (2, 2a) des Parallelhebels zur Betätigung der Spülklappe (3) kraft- und bewegungsschlüssig derart zusammenwirkt, dass bei einer Drehbewegung der Hebelarme (2, 2a) der Hubweg (a) des Auftriebskörpers (7) geringer ist als der Hubweg (b) der Spülklappe (3).
公开/授权文献
- EP1475484B1 Schwallspülvorrichtung zur Reinigung von Abwasserkanälen 公开/授权日:2005-10-05
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