发明公开
- 专利标题： Klappenventil
- 专利标题（英）： Butterfly valve
- 专利标题（中）： 翻板阀
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申请号： EP04004659.1申请日： 2004-03-01
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公开(公告)号： EP1493951A3公开(公告)日： 2005-04-06
- 发明人: Wellner, Friedrich , Stockinger, Karl , Lang, Christoph
- 申请人： Friedrich Boysen GmbH & Co. KG
- 申请人地址： Friedrich-Boysen-Strasse 14-17 D-72213 Altensteig DE
- 专利权人： Friedrich Boysen GmbH & Co. KG
- 当前专利权人： Friedrich Boysen GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址： Friedrich-Boysen-Strasse 14-17 D-72213 Altensteig DE
- 代理机构： Manitz, Finsterwald & Partner GbR
- 优先权： DE10329336 20030630
- 主分类号： F16K1/226
- IPC分类号： F16K1/226 ; F02D9/04 ; F01N3/20 ; F16K11/052 ; F16K1/20
摘要：
Klappenventil, insbesondere zur Verwendung im Heißbereich von Abgasanlagen für Verbrennungsmotoren, mit einem Gehäuse (1) mit mindestens einer Fluideinlassöffnung (2) und mindestens einer Fluidauslassöffnung (3,4), einer im Gehäuse drehbar angeordneten Verschlussklappe (5), die über ein durch eine Öffnung (31) einer Wand (31a) des Gehäuses (1) geführtes Drehübertragungsmittel (15) mit einem außerhalb des Gehäuses (1) vorgesehenen Betätigungselement drehfest verbunden ist, und einer Dichtung (35) zur Abdichtung des Gehäuseinneren nach außen im Bereich der Durchführung des Drehübertragungsmittels (15) durch die Öffnung (31) in der Gehäusewand (31a), wobei Mittel (32), insbesondere Federmittel, vorgesehen sind, durch welche die Dichtung (35) gegen das Gehäuse (1) und/oder gegen das Drehübertragungsmittel (15) gedrängt wird, sowie Mittel (44), durch welche die Dichtung (35) beim Verdrehen der Verschlussklappe (5) zumindest teilweise mitgedreht wird. Das Klappenventil zeichnet sich durch eine besonders hohe äußere Dichtheit aus.
公开/授权文献
- EP1493951B1 Klappenventil 公开/授权日：2007-12-19
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