发明公开
- 专利标题: Verschluss für bewegliche Karosserieteile eines Fahrzeugs, wie eine Heckklappe
- 专利标题(英): Lock for movable vehicle body parts, for example a tailgate
- 专利标题(中): 锁用于如后挡板车身的可动部件
-
申请号: EP05017713.8申请日: 2005-08-16
-
公开(公告)号: EP1635017A3公开(公告)日: 2008-07-16
- 发明人: Berghahn, Jörg , Ruppach, Dirk
- 申请人: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
- 申请人地址: Steeger Strasse 17 42551 Velbert DE
- 专利权人: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
- 当前专利权人: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址: Steeger Strasse 17 42551 Velbert DE
- 代理机构: Mentzel, Norbert
- 优先权: DE102004044929 20040914
- 主分类号: E05B65/19
- IPC分类号: E05B65/19 ; E05B47/00 ; E05B65/12
摘要:
Bei einem Verschluss für einen beweglichen Karosserieteils eines Fahrzeugs, wie einer Heckklappe, bestehend aus einem Schloss und einem Schließteil (14). Im Schloss befindet sich eine Drehfalle (10) und eine Klinke (20), welche die Drehfalle (10) in einer Vorrastlage (11) und einer Hauptrastlage sichert. Dabei ist eine motorische (36) Zuziehhilfe vorgesehen, die zwei ortsfest im Schloss schwenkgelagerte (35, 45) Hebel (30, 40) aufweist und die Drehfalle mittels des Motors aus einer Vorrastlage in eine Hauptrastlage weiterdreht. Für eine raumsparende Ausbildung des Schlosses mit möglichst wenig Bauteilen wird vorgeschlagen, die Zuziehhilfe aus einem vom Motor schwenkbeweglichen Arbeitshebel (30) auszubilden, der eine Arbeitskulisse (31) für einen Kulissenstein (50) aufweist. Ferner gehört zur Zuziehhilfe ein Steuerhebel (40) mit einer Steuerkulisse (41), in welcher der gleiche Kulissenstein (50) geführt wird. Beide Kulissen (31, 41) kreuzen sich und der Kulissenstein (50) befindet sich stets im Kreuzungspunkt (51) der beiden Kulissen (31, 41). Der Kulissenstein (50) besitzt eine Schulter (56) und die Drehfalle (10) eine ihm zugeordnete Gegenschulter (16). Wird der Arbeitshebel (30) motorisch verschwenkt, so stößt die Schulter (56) gegen die Gegenschulter (16) und dreht die Drehfalle (10) aus ihrer Vorrastlage (10.1) in ihre Hauptrastlage, (Fig. 1).
公开/授权文献
信息查询