发明公开
EP1657384A1 Verschluss für Klappen oder Türen an Fahrzeugen
有权
VerschlussfürKlappen oderTürenan Fahrzeugen
- 专利标题: Verschluss für Klappen oder Türen an Fahrzeugen
- 专利标题(英): Closure for tailgates or doors of vehicles
- 专利标题(中): VerschlussfürKlappen oderTürenan Fahrzeugen
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申请号: EP05014038.3申请日: 2005-06-29
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公开(公告)号: EP1657384A1公开(公告)日: 2006-05-17
- 发明人: Buschmann, Gerd , Barthel, Joachim
- 申请人: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
- 申请人地址: Steeger Strasse 17 42551 Velbert DE
- 专利权人: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
- 当前专利权人: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址: Steeger Strasse 17 42551 Velbert DE
- 代理机构: Mentzel, Norbert
- 优先权: DE102004032637 20040706
- 主分类号: E05B65/12
- IPC分类号: E05B65/12
摘要:
Die Erfindung richtet sich auf einen Verschluss insbesondere für Klappen von Fahrzeugen. In einem an der Innenseite der Klappe vorgesehenen Gehäuse (10) gibt es eine ortsfest drehgelagerte, federbelastete Drehfalle (20) und eine Klinke (30), die in verschiedene Rasten der Drehfalle (20) durch Federbelastung einfällt. Im oder am Gehäuse (10) gibt es noch einen Motor (15), dessen Welle (14) an ein Getriebe (16) angeschlossen und Bestandteil einer Zuziehhilfe und/oder Öffnungshilfe ist. Die Zuziehhilfe kann auf motorischem Wege die Drehfalle (20) gegen ihre Federbelastung zwischen einer Vorrastlage in eine Hauptrastlage verschwenken. Um einen preiswerten Verschluss zu entwickeln, der bei Ausfall des Motors (15) oder seiner Elektronik einen Zugang zum Klappeninneren gewährt, wird vorgeschlagen, an einer Welle (14) des Motors (15) oder an einem Glied des Getriebes (30) eine Handhabe (24) angreifen zu lassen. Die Handhabe (24) befindet sich außerhalb des Gehäuses (10) und gestattet eine manuelle Drehung (28; 29) der Motor-Welle (14) oder des Getriebes (16). Durch die manuelle Drehung (28; 29) der Handhabe (24) wird die Drehfalle (20) zwischen ihrer verschiedenen Lagen soweit überführt, bis die Heckklappe ohne Weiteres geöffnet werden kann.
公开/授权文献
- EP1657384B1 Verschluss für Klappen oder Türen an Fahrzeugen 公开/授权日:2007-06-27
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