发明公开
- 专利标题: Kupplungsvorrichtung für eine Verriegelungstechnik
- 专利标题(英): Coupling device for a locking arrangement
- 专利标题(中): 对于锁定系统耦合装置
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申请号: EP05026124.7申请日: 2005-11-30
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公开(公告)号: EP1662076A3公开(公告)日: 2008-10-01
- 发明人: Wendl, Richard
- 申请人: Normbau Beschläge und Ausstattungs GmbH
- 申请人地址: Schwarzwaldstrasse 15 77871 Renchen DE
- 专利权人: Normbau Beschläge und Ausstattungs GmbH
- 当前专利权人: Normbau Beschläge und Ausstattungs GmbH
- 当前专利权人地址: Schwarzwaldstrasse 15 77871 Renchen DE
- 代理机构: Lehmann, Alexander
- 优先权: DE102004057747 20041130
- 主分类号: E05B13/00
- IPC分类号: E05B13/00 ; E05B63/16 ; E05B63/04 ; E05B47/06
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (1) für eine Verriegelungstechnik, wie beispielsweise ein Türschloss, die zwischen einer ersten Handhabe und der Verriegelungstechnik angeordnet ist, mit einem ersten Mitnehmer (10), der über eine erste Antriebswelle (12) kraftschlüssig mit der ersten Handhabe verbunden ist, wobei exzentrisch an dem ersten Mitnehmer (10) angreifende Federmittel (20; 60) den ersten Mitnehmer (10) in einer der Ruhestellung der ersten Handhabe entsprechenden Endstellung halten, mit einem zweiten Mitnehmer (40), der über eine zweite Antriebswelle (42) kraftschlüssig mit einer Antriebsnuss der Verriegelungstechnik und mit einer zweiten Handhabe verbunden ist, und mit einem an einem der Mitnehmer (40) schwenkbar angelenkten Kupplungshebel (70), wobei in einer aktivierten Stellung des Kupplungshebels (70) ein Vorsprung (72) des Kupplungshebels (70) in eine Ausnehmung (19) an dem jeweils anderen Mitnehmer (10) eingreift, um mindestens bei Betätigen einer der Handhaben den der jeweils anderen Handhabe zugeordneten Mitnehmer (10, 40) mitzunehmen, wobei auch an dem zweiten Mitnehmer (40) Federmittel (50; 60) exzentrisch angreifen, die den zweiten Mitnehmer (40) in einer der Ruhestellung der zweiten Handhabe entsprechenden Endstellung halten, und wobei in der aktivierten Stellung des Kupplungshebels (70) die beiden Mitnehmer (10, 40) und die diesen zugeordneten ersten und zweiten Antriebswellen (12, 42) und ersten und zweiten Handhaben drehkraftschlüssig miteinander gekoppelt sind. Als Aktivierungsmittel für eine Überführung des Kupplungshebels (70) in die aktivierte Stellung können ein Elektromotor (80) mit einem Exzenter (82), ein chemischer Aktor oder ein piezokeramischen Aktor dienen.
公开/授权文献
- EP1662076B1 Kupplungsvorrichtung für eine Verriegelungstechnik 公开/授权日:2010-04-21
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