发明公开
- 专利标题： Vorreiberverschluss mit Selbstmontage
- 专利标题（英）： Rotating latch for automatic mounting
- 专利标题（中）： 凸轮锁与自组装
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申请号： EP06006208.0申请日： 2006-03-25
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公开(公告)号： EP1707717A3公开(公告)日： 2009-09-30
- 发明人: Hoffmann, Rainer
- 申请人： EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
- 申请人地址： Langenberger Strasse 32 D-42551 Velbert DE
- 专利权人： EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
- 当前专利权人： EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址： Langenberger Strasse 32 D-42551 Velbert DE
- 代理机构： Müller, Karl-Ernst
- 优先权： DE102005014899 20050401
- 主分类号： E05C3/04
- IPC分类号： E05C3/04 ; E05B65/02
摘要：
Ein ohne Werkzeuge an einem Schrankteil zu montierender Vorreiberverschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (36) wenigstens eine radiale Erweiterung (37) und das Gehäuse (11) wenigstens einen bei montiertem Gehäuse axial in die Erweiterung (37) eingreifenden Vorsprung aufweisen und dass das Arretierungsmittel aus einem auf dem innenseitigen Gehäuseabschnitt (13) gegen die Kraft einer gehäuseseitig abgestützten Feder (30) axial verschiebbaren, jedoch drehfest mit dem Gehäuseabschnitt (13) verbundenen Rastring (25) mit wenigstens einem gegen das Schrankteil (35) vorspringenden und gegenüber dem Vorsprung (22) des Gehäuses (11) um einen Winkelbetrag versetzt angeordneten Rastnocken (27) besteht.
公开/授权文献
- EP1707717A2 Vorreiberverschluss mit Selbstmontage 公开/授权日：2006-10-04
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