发明公开
EP1859708A1 Federstrebe und Matratzenträger, Matratze und Posterelement mit derartigen Federstreben
有权
Federstrebe undMatratzenträger,Matratze und Posterelement mit derartigen Federstreben
- 专利标题: Federstrebe und Matratzenträger, Matratze und Posterelement mit derartigen Federstreben
- 专利标题(英): Spring support and mattress support, mattress and poster element with such spring supports
- 专利标题(中): Federstrebe undMatratzenträger,Matratze und Posterelement mit derartigen Federstreben
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申请号: EP07010018.5申请日: 2007-05-20
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公开(公告)号: EP1859708A1公开(公告)日: 2007-11-28
- 发明人: Richter, Dietrich
- 申请人: Rummel-Matratzen GmbH & Co. KG
- 申请人地址: Zum Klausberg 6 91413 Neustadt a.d. Aisch DE
- 专利权人: Rummel-Matratzen GmbH & Co. KG
- 当前专利权人: Rummel-Matratzen GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址: Zum Klausberg 6 91413 Neustadt a.d. Aisch DE
- 代理机构: Mielke, Klaus
- 优先权: DE202006008489U 20060525
- 主分类号: A47C23/06
- IPC分类号: A47C23/06
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Federstrebe, welche vorteilhaft z.B. beim Bau von Betten und Postermöbeln verwendet werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Matratzenträger, eine Matratze und ein Polsterelement, welche derartige Federstreben aufweisen. Erfindungsgemäß weist die Federstrebe (10,11; 20,21; 30,31; 40,41; 50; 60,61; 70,71; 80; 90,91) eine Stützstrebe (101; 201; 301; 401) und zumindest ein Spiralfederelement (104; 204; 304; 404; 504; 304.1, 304.2; 404.1, 404.2; 504.1, 504.2) auf. Dieses ist längs mit der Stützstrebe derart verbunden ist, dass die Längsachse (1) des mindestens einen Spiralfederelements und die Längsachse (A2) der Stützstrebe zumindest bereichsweise parallel sind. Eine Federstrebe gemäß der Erfindung stellt ein besonders zum Aufbau z.B. von Matratzenträgern und Polstermöbeln geeignetes Grundbauteil dar. Die erfindungsgemäße Verbindung der Stützstrebe mit dem Spiralfederelement in Längsrichtung, also parallel zur zentralen Achse des Spiralfederelements, bietet den Vorteil, dass bei der erfindungsgemäßen Federstrebe die Funktionen von Halterung und Federung weitgehend voneinander entkoppelt sind.
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