发明公开
- 专利标题： Rückstauverschluss
- 专利标题（英）： Non-return valve
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申请号： EP08017969.0申请日： 2008-10-14
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公开(公告)号： EP2177679A1公开(公告)日： 2010-04-21
- 发明人: Kessel, Bernhard
- 申请人： Kessel GmbH
- 申请人地址： Bahnhofstrasse 31 85101 Lenting DE
- 专利权人： Kessel GmbH
- 当前专利权人： Kessel GmbH
- 当前专利权人地址： Bahnhofstrasse 31 85101 Lenting DE
- 代理机构： Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät
- 主分类号： E03F7/04
- IPC分类号： E03F7/04 ; F16K1/20 ; F16K15/03
摘要：
Bei einem Rückstauverschluss S für die Abwassertechnik, mit einer um eine obenliegende Achse X relativ zu einem Sitz und einer ebener Sitzmündung B schwenkbaren Klappe K, einer Dichtung 14, 16 am Sitz 13 oder/und an der Klappe K, und einem an der Klappe angreifenden Mechanismus M zumindest zum Zwangsschließen des Rückstauverschlusses S, ist in der Klappe K oder in dem Sitz 13 zwischen der Achse X und einem untenliegenden Bereich 17 ein Gelenk G vorgesehen, in welchem der untenliegende Klappenbereich 17 oder der Sitzbereich 28 relativ zum restlichen Teil 18 gegen eine Rückstellkraft biegbar ist.
公开/授权文献
- EP2177679B1 Rückstauverschluss 公开/授权日：2010-12-22
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