发明公开
- 专利标题: Schwenkhebelverschluss mit geteilter Betätigungswelle
- 专利标题(英): Swivel lever lock with split actuation shaft
- 专利标题(中): 分体式旋转手柄操作轴
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申请号: EP10013790.0申请日: 2010-10-20
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公开(公告)号: EP2317037A3公开(公告)日: 2012-06-20
- 发明人: Skopnik, Jörg , Kuhnen, Andreas , Lumpe, Klaus
- 申请人: EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
- 申请人地址: Langenberger Strasse 32 D-42551 Velbert DE
- 专利权人: EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
- 当前专利权人: EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址: Langenberger Strasse 32 D-42551 Velbert DE
- 代理机构: Müller, Karl-Ernst
- 优先权: DE102009050815 20091027
- 主分类号: E05B13/00
- IPC分类号: E05B13/00 ; E05B1/00 ; E05B5/00
摘要:
Ein Verschluss für Türen oder Klappen von Schränken oder dergleichen Behältnissen mit einem auf der Außenseite der Tür angeordneten Griffhebel, der über die Betätigungswelle mit einer türinnseitig angeordneten Verriegelungsvorrichtung gekoppelt ist, wobei der Griffhebel in einer zur Tür senkrechten Ebene klappbar und ferner in einer zur Tür parallelen Ebene zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung drehbar ist, und wobei eine Schließvorrichtung für den Griffhebel vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswelle aus einer mit der Verriegelungsvorrichtung (56) gekoppelten Schließachse (21) und einer von dem Griffhebel (16) beaufschlagten Betätigungsachse (18) besteht, wobei Schließachse (21) und Betätigungsachse (18) in der Ablagestellung des Griffhebels (16) derart voneinander entkoppelt sind, dass der Griffhebel (16) gegenüber der Schließachse (21) frei drehbar ist, und wobei Schließachse (21) und Betätigungsachse (18) in der Betätigungsstellung des Griffhebels (16) mittels einer Kupplungsanordnung miteinander verbindbar sind derart, dass eine Drehung des Griffhebels (16) mit Betätigungsachse (18) in eine Betätigung der Verriegelungsvorrichtung (56) umgesetzt wird, wobei zumindest die Schließachse (21) und Betätigungsachse (18) miteinander kuppelnde Kupplungsstellung der Kupplungsanordnung durch die Betätigung der Schließvorrichtung (13) herbeiführbar ist.
公开/授权文献
- EP2317037A2 Schwenkhebelverschluss mit geteilter Betätigungswelle 公开/授权日:2011-05-04
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