发明公开
- 专利标题: Möbelbeschlag und Möbel
- 专利标题(英): Furniture fitting and furniture
- 专利标题(中): MöbelbeschlagundMöbel
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申请号: EP11008703.8申请日: 2011-10-31
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公开(公告)号: EP2450513A3公开(公告)日: 2014-06-25
- 发明人: Henscheid, Hans-Josef , Hirtsiefer, Artur , Rödder, Bernd , Schnell, Jürgen , Schmidt, Klaus-Dieter
- 申请人: Grass GmbH
- 申请人地址: Grass Platz 1 6973 Höchst AT
- 专利权人: Grass GmbH
- 当前专利权人: Grass GmbH
- 当前专利权人地址: Grass Platz 1 6973 Höchst AT
- 代理机构: Vogler, Bernd
- 优先权: DE202010015094U 20101104
- 主分类号: E05D11/00
- IPC分类号: E05D11/00 ; E05D15/26 ; E05F1/12 ; E05F5/02 ; E05D3/16
摘要:
Bei einem Möbelbeschlag für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Faltklappe, einer Falttür o. dgl., wobei das bewegliche Möbelteil ein erstes Faltteil und ein zweites Faltteil aufweist, die mittels eines eine Scharnierachse (88) aufweisenden Scharniers (89) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei im Bereich des Scharniers (89) zwischen dem ersten und zweiten Faltteil eine Fuge (93) mit einer Fugenbreite ausgebildet ist, und wobei das bewegliche Möbelteil über dem Möbelbeschlag zwischen einer Offen- und einer Schließstellung unter Mitwirkung einer einen Steuerhebel (94) aufweisenden Steuereinrichtung zwangsführbar ist, wobei die beiden Faltteile beim Überführen in die Schließstellung eine die Fugenbreite der Fuge (93) verringernde Entfaltungsbewegung durchführen, ist der Steuereinrichtung eine Überlastkupplung (112) zugordnet, die bei einer aufgrund einer Blockierung der Entfaltungsbewegung auftretenden Überlast unter Aufhebung der durch die Steuereinrichtung bewirkten Zwangsführung auskuppelt.
公开/授权文献
- EP2450513B1 Möbelbeschlag und Möbel 公开/授权日:2017-12-06
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