发明公开
- 专利标题: Vorhangschloss
- 专利标题(英): EP2584125A3 - Padlock
- 专利标题(中): 挂锁
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申请号: EP12187872.2申请日: 2012-10-10
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公开(公告)号: EP2584125A3公开(公告)日: 2018-04-11
- 发明人: Nowatzki, Günter
- 申请人: Steel & Style Limited
- 申请人地址: Unit 503, 5/F Tower 2, Lippo Centre, 89 Queensway Admiralty HK
- 专利权人: Steel & Style Limited
- 当前专利权人: Steel & Style Limited
- 当前专利权人地址: Unit 503, 5/F Tower 2, Lippo Centre, 89 Queensway Admiralty HK
- 代理机构: Grundmann, Dirk
- 优先权: DE102011054705 20111021
- 主分类号: E05B67/24
- IPC分类号: E05B67/24 ; E05B67/02
摘要:
Die Erfindung betrifft ein Vorhangschloss mit einem Schlossgehäuse (1, 2) und einem U-förmigen Schlossbügel (3), wobei die U-Schenkel des Schlossbügels ein Lagerende (4) und ein Verriegelungsende (5) aufweisen, wobei das Lagerende (4) beweglich, insbesondere drehbeweglich in einer Lageröffnung (6) des Schlossgehäuses (1) steckt und das Verriegelungsende (5) mit einem einer Verriegelungsöffnung (7) zum Einstecken des Verriegelungsendes (5) zugeordneten Riegelglied (8) im Schlossgehäuse (2) derart zusammenwirkt, dass in einer Verriegelungsstellung, in der das Riegelglied (8) in eine Sperrausnehmung (9) des Verriegelungsendes (5) eingreift, beide Schlossbügelenden (4, 5) an das Schlossgehäuse (1, 2) fixiert sind, und in einer Freigabestellung, in der das Riegelglied (8) nicht in die Sperrausnehmung (9) eingreift, das Verriegelungsende (5) vom Schlossgehäuse (2) lösbar ist. Zur schließtechnischen Weiterbildung eines Vorhangschlosses, wird vorgeschlagen, dass die Außenwandung des Schlossgehäuses von der Außenwandung (1', 2') zweier in Erstreckungsrichtung der U-Schenkel des Schlossbügels (3) gegeneinander verschieblichen Gehäuseteilen (1, 2) gebildet ist, wobei ein erstes Gehäuseteil (1) die Lageröffnung (6) aufweist, in der das Lagerende (4) axialfest steckt, und ein zweites Gehäuseteil (2) die Verriegelungsöffnung (7) ausbildet.
公开/授权文献
- EP2584125A2 Vorhangschloss 公开/授权日:2013-04-24
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