发明公开
- 专利标题: Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
- 专利标题(英): Outlet fitting for a toilet cistern
- 专利标题(中): AblaufgarniturfüreinenSpülkasten
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申请号: EP13190455.9申请日: 2013-10-28
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公开(公告)号: EP2865817A1公开(公告)日: 2015-04-29
- 发明人: Mahler, Alfred
- 申请人: Geberit International AG
- 申请人地址: Schachenstrasse 77 8645 Jona CH
- 专利权人: Geberit International AG
- 当前专利权人: Geberit International AG
- 当前专利权人地址: Schachenstrasse 77 8645 Jona CH
- 代理机构: Frischknecht, Harry Ralph
- 主分类号: E03D1/14
- IPC分类号: E03D1/14 ; E03D1/34
摘要:
Eine Ablaufgarnitur (1) für einen Spülkasten, umfassend
einen Ventilkörper (2) mit einem mit einem Ventilsitz (3) zusammenarbeitenden Dichtungselement (4) und einem Schwimmer (5), wobei der Ventilkörper (2) mit dem Dichtungselement (4) vom Ventilsitz (3) entlang einer Bewegungsachse (B) von einer Ruhelage in Spüllage und von der Spüllage in die Ruhelage bewegbar ist,
eine Vollmengensteuerungseinheit (6) für die Steuerung einer Vollmengenspülung, wobei die Vollmengensteuerungseinheit (6) bei Erreichen eines für die Vollmenge vorgesehenen Wasserstandes eine Schliesskraft (F) auf den Ventilkörper (2) bereitstellt, und
eine Teilmengensteuerungseinheit (7) für die Steuerung einer Teilmengenspülung, wobei die Teilmengensteuerungseinheit (7) bei Erreichen eines für die Teilmenge vorgesehenen Wasserstandes eine Schliesskraft (F) auf den Ventilkörper (2) bereitstellt,
eine Trennwand (8) mit einer unterhalb dieser liegenden Schwimmerkammer (9), wobei sich der Ventilkörper (2) durch eine Öffnung (10) durch die Trennwand (8) hindurch erstreckt, wobei der Schwimmer (5) innerhalb der Schwimmerkammer (9) entlang der Betätigungsachse (B) bewegbar ist und mit dieser hydraulisch zusammenarbeitet,
wobei die Trennwand (8) eine Vollmengensteuerungsöffnung (11) und eine Teilmengensteuerungsöffnung (12) aufweist, durch welche Luft und/oder Wasser von der Oberseite (13) der Trennwand (8) unterhalb diese gelangen kann, derart dass die Druckverhältnisse zwischen der Schwimmerkammer (9) und den Bereichen (14) ausserhalb der Schwimmerkammer (9) ausgleichbar ist,
und wobei der Zustand der Vollmengensteuerungsöffnung (11) und der Teilmengensteuerungsöffnung (12) durch die Vollmengensteuerungseinheit (6) und die Teilmengensteuerungseinheit (7) steuerbar ist.
einen Ventilkörper (2) mit einem mit einem Ventilsitz (3) zusammenarbeitenden Dichtungselement (4) und einem Schwimmer (5), wobei der Ventilkörper (2) mit dem Dichtungselement (4) vom Ventilsitz (3) entlang einer Bewegungsachse (B) von einer Ruhelage in Spüllage und von der Spüllage in die Ruhelage bewegbar ist,
eine Vollmengensteuerungseinheit (6) für die Steuerung einer Vollmengenspülung, wobei die Vollmengensteuerungseinheit (6) bei Erreichen eines für die Vollmenge vorgesehenen Wasserstandes eine Schliesskraft (F) auf den Ventilkörper (2) bereitstellt, und
eine Teilmengensteuerungseinheit (7) für die Steuerung einer Teilmengenspülung, wobei die Teilmengensteuerungseinheit (7) bei Erreichen eines für die Teilmenge vorgesehenen Wasserstandes eine Schliesskraft (F) auf den Ventilkörper (2) bereitstellt,
eine Trennwand (8) mit einer unterhalb dieser liegenden Schwimmerkammer (9), wobei sich der Ventilkörper (2) durch eine Öffnung (10) durch die Trennwand (8) hindurch erstreckt, wobei der Schwimmer (5) innerhalb der Schwimmerkammer (9) entlang der Betätigungsachse (B) bewegbar ist und mit dieser hydraulisch zusammenarbeitet,
wobei die Trennwand (8) eine Vollmengensteuerungsöffnung (11) und eine Teilmengensteuerungsöffnung (12) aufweist, durch welche Luft und/oder Wasser von der Oberseite (13) der Trennwand (8) unterhalb diese gelangen kann, derart dass die Druckverhältnisse zwischen der Schwimmerkammer (9) und den Bereichen (14) ausserhalb der Schwimmerkammer (9) ausgleichbar ist,
und wobei der Zustand der Vollmengensteuerungsöffnung (11) und der Teilmengensteuerungsöffnung (12) durch die Vollmengensteuerungseinheit (6) und die Teilmengensteuerungseinheit (7) steuerbar ist.
公开/授权文献
- EP2865817B1 Ablaufgarnitur für einen Spülkasten 公开/授权日:2016-03-02
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