发明公开
EP2894407A1 Betätigungsvorrichtung für ein Gasventil, Gasventil und Kochstelle
审中-公开
一种用于燃气阀,气阀和烹饪致动装置
- 专利标题: Betätigungsvorrichtung für ein Gasventil, Gasventil und Kochstelle
- 专利标题(英): Actuating device for a gas valve, gas valve and cooking plate
- 专利标题(中): 一种用于燃气阀,气阀和烹饪致动装置
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申请号: EP14197514.4申请日: 2014-12-12
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公开(公告)号: EP2894407A1公开(公告)日: 2015-07-15
- 发明人: Palacios Valdueza, Luis Antonio , Placer Maruri, Emilio , Saiz Gonzalez, Roberto
- 申请人: BSH Hausgeräte GmbH
- 申请人地址: Carl-Wery-Strasse 34 81739 München DE
- 专利权人: BSH Hausgeräte GmbH
- 当前专利权人: BSH Hausgeräte GmbH
- 当前专利权人地址: Carl-Wery-Strasse 34 81739 München DE
- 优先权: ES201331846 20131217
- 主分类号: F24C3/12
- IPC分类号: F24C3/12 ; F23N5/24 ; F16K31/56 ; F16K35/02
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (6) für ein Gasventil (1) mit einem Betätigungselement (43), wobei das Betätigungselement (43) mit einem Schließelement (3) des Gasventils (1) wirkverbunden ist, wobei das Betätigungselement (43) von einer Offenposition, in der das Gasventil (1) geöffnet ist, in eine Schließposition, in der das Gasventil (1) geschlossen ist, verschiebbar ist, und wobei das Betätigungselement (43) mit Hilfe einer ersten Federeinrichtung (27) in Richtung der Schließposition vorgespannt ist, und einer Verriegelungseinrichtung (53), die eine an einem Gehäuse (7) der Betätigungsvorrichtung (6) vorgesehene Kulissenführung (47) und einen an dem Betätigungselement (43) vorgesehenen Führungsstift (46) aufweist, der in die Kulissenführung (47) eingreift, wobei das Betätigungselement (43) mit Hilfe einer zweiten Federeinrichtung (42) derart vorgespannt ist, dass der Führungsstift (46) in der Offenposition in einen ersten Verriegelungsabschnitt (48) der Kulissenführung (47) eingreift, um das Betätigungselement (43) in der Offenposition zu verriegeln, wobei der Führungsstift (46) durch ein Verlagern des Betätigungselements (43) entgegen einer Federkraft der zweiten Federeinrichtung (42) aus dem ersten Verriegelungsabschnitt (48) heraushebbar ist und wobei das Betätigungselement (43), sobald der Führungsstift (46) aus dem ersten Verriegelungsabschnitt (48) herausgehoben ist, von einer Federkraft der ersten Federeinrichtung (27) selbsttätig in die Schließposition verschiebbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Gasventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), einem in dem Ventilgehäuse (2) drehbar angeordneten Schließelement (3) und einer derartigen Betätigungsvorrichtung (6). Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kochstelle (5), insbesondere eine Gaskochstelle, mit einer derartigen Betätigungsvorrichtung (6) und/oder einem derartigen Gasventil (1).
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