发明公开
- 专利标题: FILTEREINRICHTUNG
- 专利标题(英): Filter device
- 专利标题(中): 过滤装置
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申请号: EP15164020.8申请日: 2010-06-18
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公开(公告)号: EP2918326A1公开(公告)日: 2015-09-16
- 发明人: Hirsch, Markus , Stifel, Marco , Yuan, Zhang
- 申请人: Mahle International GmbH
- 申请人地址: Pragstraße 26-46 70376 Stuttgart DE
- 专利权人: Mahle International GmbH
- 当前专利权人: Mahle International GmbH
- 当前专利权人地址: Pragstraße 26-46 70376 Stuttgart DE
- 代理机构: BRP Renaud & Partner mbB Rechtsanwälte Patentanwälte Steuerberater
- 优先权: DE102009030561 20090624; DE102010008064 20100216
- 主分类号: B01D27/10
- IPC分类号: B01D27/10 ; B01D35/153 ; F01M11/03 ; F01M11/04
摘要:
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1), insbesondere ein Ölfilter, mit einem, einen Aufnahmeraum (5) begrenzenden Filtergehäusedeckel (2), in dem ein Ringfilterelement (6) angeordnet ist, mit einem Gehäuse (4), in welchem mittig ein Dom (15) angeordnet ist und auf welches der Filtergehäusedeckel (2) aufgeschraubt wird, mit wenigstens einem Zwischenstück (3), welches bei am Gehäuse (4) angeschraubtem Filtergehäusedeckel (2) zwischen Filtergehäusedeckel (2) und Gehäuse (4) angeordnet ist, mit einem gehäuseseitigen Einlasskanal (7), der mit einer Rohseite des Ringfilterelementes (6) kommuniziert, und einem gehäuseseitigen Auslasskanal (8), der mit einer Reinseite des Ringfilterelementes (6) kommuniziert, mit einem gehäuseseitigen Leerlaufkanal (9), durch den der Aufnahmeraum (5) beim Entfernen des Filtergehäusedeckels (2) entleerbar ist, mit einer in dem Zwischenstück (3) drehbar um die Filterachse (10) angeordneten Verschlusseinrichtung (11), die ein Verschlusselement (12) aufweist, mit welchem der Leerlaufkanal (9) verschließbar ist.
公开/授权文献
- EP2918326B1 FILTEREINRICHTUNG UND FILTERGEHÄUSEDECKEL 公开/授权日:2018-09-12
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