发明公开
EP2933144A1 Vorrichtung zur wenigstens teilweise Befestigung einer Kraftfahrzeugleuchte in einer Einbauöffnung einer Karosserie, hiermit ausgestattete Kraftfahrzeugleuchte sowie Verfahren zur Anordnung und Einstellung einer solchen Vorrichtung an einer Kraftfahrzeugleuchte
有权
具有用于在车辆主体的安装开口至少部分地固定在机动车辆光的装置车辆灯光,并在机动车辆上的灯的组装和这种装置的调整方法
- 专利标题: Vorrichtung zur wenigstens teilweise Befestigung einer Kraftfahrzeugleuchte in einer Einbauöffnung einer Karosserie, hiermit ausgestattete Kraftfahrzeugleuchte sowie Verfahren zur Anordnung und Einstellung einer solchen Vorrichtung an einer Kraftfahrzeugleuchte
- 专利标题(英): Device for at least partially fixing a motor vehicle light in an aperture in a vehicle body, motor vehicle light equipped with the device and method of assembling and adjusting such a device on a motor vehicle light
- 专利标题(中): 具有用于在车辆主体的安装开口至少部分地固定在机动车辆光的装置车辆灯光,并在机动车辆上的灯的组装和这种装置的调整方法
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申请号: EP14164949.1申请日: 2014-04-16
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公开(公告)号: EP2933144A1公开(公告)日: 2015-10-21
- 发明人: Rommel, Bernd , Deger, Rüdiger
- 申请人: odelo GmbH
- 申请人地址: Hedelfinger Strasse 137 70329 Stuttgart DE
- 专利权人: odelo GmbH
- 当前专利权人: odelo GmbH
- 当前专利权人地址: Hedelfinger Strasse 137 70329 Stuttgart DE
- 代理机构: Benninger, Johannes
- 主分类号: B60Q1/26
- IPC分类号: B60Q1/26
摘要:
Es werden eine Vorrichtung (01) zur wenigstens teilweise Befestigung einer Kraftfahrzeugleuchte in einer Einbauöffnung einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, eine hiermit ausgestattete Kraftfahrzeugleuchte und ein Verfahren zur Anordnung und Einstellung einer solchen Vorrichtung an einer Kraftfahrzeugleuchte beschrieben. Die Vorrichtung umfasst eine Hohlschraube (02) mit einem Außengewinde (21) und einer sich koaxial zur Längsachse (20) der Hohlschraube (02) erstreckenden zentralen Öffnung (22), einen an der Kraftfahrzeugleuchte festlegbaren Gewindebolzen (03) mit einer ersten, durch die zentrale Öffnung (22) hindurchreichenden Gewindepartie (31), sowie ein in der zentralen Öffnung (22) auf der ersten Gewindepartie (31) koaxial zwischen Hohlschraube (02) und dem Gewindebolzen (03) angeordnetes hülsenförmiges Klemmteil (04). Die Hohlschraube (02) weist einen einseitig des Außengewindes (21) angeordneten, radial abstehenden Bund (23) auf, welcher in montiertem Zustand der Vorrichtung (01) der Kraftfahrzeugleuchte zugewandt ist. Das Klemmteil (04) ist in der zentralen Öffnung (22) drehbar angeordnet. Das Klemmteil (02) ist in Axialrichtung parallel zur Längsachse (20) formschlüssig angeordnet. Das Klemmteil (04) weist eine koaxial zur Längsachse (20) verlaufende, durchgehende Axialöffnung (41) auf, deren Innendurchmesser kleiner ist, als der Außendurchmesser der ersten Gewindepartie (31). Das Klemmteil (04) umfasst einen Ansatz (42), der eine in Eingriff mit einem Werkzeug bringbare Formgebung aufweist, um das Klemmteil (04) zu drehen. Im Bund (23) der Hohlschraube (02) ist mindestens eine Anschlagnut (24) angeordnet. Außerdem ist ein an der Kraftfahrzeugleuchte festgelegter Anschlag (05) vorgesehen, der in montiertem Zustand der Vorrichtung (01) in mindestens eine Anschlagnut (24) eingreift. Das Verfahren sieht vor, zunächst den Gewindebolzen (03) an der Kraftfahrzeugleuchte festzulegen, anschließend die Hohlschraube (02) mit dem in deren zentraler Öffnung (22) angeordneten Klemmteil (04) mit dem Bund (23) voraus auf die erste Gewindepartie (31) aufzuschrauben, bis der an der Kraftfahrzeugleuchte festgelegte Anschlag (05) in eine Anschlagnut (24) eingreift, und dann durch Drehung des Klemmteils (04) gegenüber der ersten Gewindepartie (31) eine Einstellung der Position der Hohlschraube (02) entlang des Gewindebolzens (03) vorzunehmen.
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