发明公开
- 专利标题: VERSTELLBARES KLAPPENLAGER
- 专利标题(英): Adjustable flap bearing
- 专利标题(中): 可调襟翼轴承
-
申请号: EP15167919.8申请日: 2015-05-18
-
公开(公告)号: EP2949845A2公开(公告)日: 2015-12-02
- 发明人: Hirtsiefer, Artur , Certel, Mürsel, Yener , Herper, Markus , Krüdener, Boris
- 申请人: Grass GmbH & Co. KG
- 申请人地址: Egerländer Strasse 2 64354 Reinheim DE
- 专利权人: Grass GmbH & Co. KG
- 当前专利权人: Grass GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址: Egerländer Strasse 2 64354 Reinheim DE
- 代理机构: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte
- 优先权: DE202014102474U 20140527
- 主分类号: E05D7/04
- IPC分类号: E05D7/04 ; E05F1/10 ; E05D15/26
摘要:
Es wird eine Vorrichtung (4) zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus (2) bewegbar aufgenommenen Faltklappe (3) aus wenigstens zwei gelenkig verbundenen Klappenelementen (3a, 3b) mit einer Krafteinheit (4b),
die über einen im montierten Zustand an einem ersten Klappenelement (3a) angeordneten Stellarm (6a) das Öffnen der Faltklappe (3) durch Krafteinwirkung zumindest unterstützt, und mit einem zweiten Stellarm (6b), der im montierten Zustand mit einem zweiten Klappenelement (3b) verbunden ist, vorgeschlagen, wobei wenigstens einer der beiden Stellarme (6a, 6b) mittels eines Gelenks (7) an dem zugeordneten Klappenelement (3a, 3b) angebracht ist. Erfindungsgemäß umfasst das Gelenk (7) eine Drehlagereinheit (8) mit einer Verstelleinrichtung (10, 11, 14, 15, 17), mit der eine Position eines Drehlagerelements (10) des wenigstens einen Stellarms (6a, 6b), durch das eine Drehachse des Stellarms (6a, 6b) verläuft, am zugeordneten Klappenelement (3a, 3b) verstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (10, 11, 14, 15, 17) ein Verstellelement (17) mit einer spiralförmigen Verstellkontur (17c) umfasst, das für eine Verstellung der Position eines Drehlagerelements (10) an der Drehlagereinheit (8) drehbar gelagert ist.
die über einen im montierten Zustand an einem ersten Klappenelement (3a) angeordneten Stellarm (6a) das Öffnen der Faltklappe (3) durch Krafteinwirkung zumindest unterstützt, und mit einem zweiten Stellarm (6b), der im montierten Zustand mit einem zweiten Klappenelement (3b) verbunden ist, vorgeschlagen, wobei wenigstens einer der beiden Stellarme (6a, 6b) mittels eines Gelenks (7) an dem zugeordneten Klappenelement (3a, 3b) angebracht ist. Erfindungsgemäß umfasst das Gelenk (7) eine Drehlagereinheit (8) mit einer Verstelleinrichtung (10, 11, 14, 15, 17), mit der eine Position eines Drehlagerelements (10) des wenigstens einen Stellarms (6a, 6b), durch das eine Drehachse des Stellarms (6a, 6b) verläuft, am zugeordneten Klappenelement (3a, 3b) verstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (10, 11, 14, 15, 17) ein Verstellelement (17) mit einer spiralförmigen Verstellkontur (17c) umfasst, das für eine Verstellung der Position eines Drehlagerelements (10) an der Drehlagereinheit (8) drehbar gelagert ist.
公开/授权文献
- EP2949845B1 VERSTELLBARES KLAPPENLAGER 公开/授权日:2019-12-25
信息查询