发明公开
- 专利标题: ABFÜLLVORRICHTUNG
- 专利标题(英): Filling device
- 专利标题(中): FILLER
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申请号: EP15194322.2申请日: 2015-11-12
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公开(公告)号: EP3020282A1公开(公告)日: 2016-05-18
- 发明人: Frey, Heinrich
- 申请人: Heinrich Frey Maschinenbau GmbH
- 申请人地址: Fischerstrasse 20 89542 Herbrechtingen-Bolheim DE
- 专利权人: Heinrich Frey Maschinenbau GmbH
- 当前专利权人: Heinrich Frey Maschinenbau GmbH
- 当前专利权人地址: Fischerstrasse 20 89542 Herbrechtingen-Bolheim DE
- 代理机构: Manitz, Finsterwald & Partner GbR
- 优先权: DE102014116554 20141112
- 主分类号: A22C11/02
- IPC分类号: A22C11/02 ; A22C11/04 ; F04B1/20 ; F04B15/02 ; F04B53/14 ; F04F3/00
摘要:
Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zum, insbesondere kontinuierlichen, Abfüllen von Füllgut, mit einer Mehrzahl von auf einer geschlossenen Bahn, insbesondere auf einer Kreisbahn, umlaufenden und dabei wenigstens einen Einfüllbereich sowie zumindest einen Abgabebereich passierenden Kolben-/Zylinder-Anordnungen, die jeweils einen Zylinder und einen im Zylinder unter Veränderung eines für das Füllgut zur Verfügung stehenden Füllvolumens hin- und herbewegbaren Kolben umfasst, wobei ab Erreichen einer Entlüftungsstellung des Kolbens zwischen dem Kolben und einer Wand des Zylinders als Entlüftungsöffnung ein umlaufender Ringspalt vorhanden, über den das Füllvolumen mit einer Unterdruckquelle in Verbindung steht, und wobei für die Hin- und Herbewegung des Kolbens eine Führungseinrichtung vorgesehen ist, die zumindest ab Erreichen der Entlüftungsstellung des Kolbens wirksam ist, um den Kolben in Querrichtung zentriert zu halten.
公开/授权文献
- EP3020282B1 ABFÜLLVORRICHTUNG 公开/授权日:2020-09-23
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