发明公开
EP3235679A1 GETRIEBE FÜR EINE VERSTELLEINRICHTUNG IN FAHRZEUGEN ZUM VERSTELLEN ZWEIER ZUEINANDER VERSTELLBARER FAHRZEUGTEILE
审中-公开
用于调节两个可调节车辆部件的车辆中的调节装置的变速器
- 专利标题: GETRIEBE FÜR EINE VERSTELLEINRICHTUNG IN FAHRZEUGEN ZUM VERSTELLEN ZWEIER ZUEINANDER VERSTELLBARER FAHRZEUGTEILE
- 专利标题(英): EP3235679A1 - Gearbox for an adjustment system in vehicles for adjusting two vehicle parts which can be adjusted relative to each other
- 专利标题(中): 用于调节两个可调节车辆部件的车辆中的调节装置的变速器
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申请号: EP16166538.5申请日: 2016-04-22
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公开(公告)号: EP3235679A1公开(公告)日: 2017-10-25
- 发明人: Riester, Donatus , Geiges, Christian , Hengstler, Manuel , Fechler, Jens
- 申请人: IMS Gear SE & Co. KGaA
- 申请人地址: Heinrich-Hertz-Straße 16 78166 Donaueschingen DE
- 专利权人: IMS Gear SE & Co. KGaA
- 当前专利权人: IMS Gear SE & Co. KGaA
- 当前专利权人地址: Heinrich-Hertz-Straße 16 78166 Donaueschingen DE
- 代理机构: Westphal, Mussgnug & Partner Patentanwälte mbB
- 主分类号: B60N2/06
- IPC分类号: B60N2/06 ; F16H57/039 ; F16H57/032
摘要:
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe für eine Verstelleinrichtung (10) in Fahrzeugen zum Verstellen zweier zueinander verstellbarer Fahrzeugteile, insbesondere zum Verstellen zweier Teile einer Sitzverstelleinrichtung, eines Fensterhebers oder eines Schiebedachs, wobei das Getriebe eine antreibbare Antriebsschnecke (30) mit einer Schneckenverzahnung (32), eine Spindelmutter (34), welche eine Spindelmutterverzahnung (36), die mit der Schneckenverzahnung (32) in Eingriff steht, und ein Innengewinde (38) aufweist, mit welchem die Spindelmutter (34) mit einer Gewindespindel (26) der Verstelleinrichtung (10) in Eingriff bringbar ist, und ein Getriebegehäuse (40) umfasst, das die Antriebsschnecke (30) und die Spindelmutter (34) gelagert aufnimmt. Dabei besteht die Spindelmutter (34) zumindest teilweise aus Metall und die Antriebsschnecke (30) aus Kunststoff und das Getriebegehäuse (40) umfasst einen ersten Lagerabschnitt (46) aus Kunststoff zum Lagern der Spindelmutter (34) und einen zweiten Lagerabschnitt (48) aus Metall zum Lagern der Antriebsschnecke (30).
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