发明公开
- 专利标题: POLSTERMÖBEL MIT LIEGEFUNKTION
- 专利标题(英): EP3281558A1 - Upholstered furniture with couch function
- 专利标题(中): 具有LIEGE功能的室内家具
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申请号: EP17185402.9申请日: 2017-08-08
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公开(公告)号: EP3281558A1公开(公告)日: 2018-02-14
- 发明人: Löwen, Eduard , Steinmann, Dieter
- 申请人: Polinova Polstermöbel GmbH & Co. KG
- 申请人地址: Diepenauer Heide 1 31603 Diepenau DE
- 专利权人: Polinova Polstermöbel GmbH & Co. KG
- 当前专利权人: Polinova Polstermöbel GmbH & Co. KG
- 当前专利权人地址: Diepenauer Heide 1 31603 Diepenau DE
- 代理机构: Schober, Mirko
- 优先权: DE202016004871U 20160809
- 主分类号: A47C1/032
- IPC分类号: A47C1/032 ; A47C17/175
摘要:
Das Polstermöbel (1) weist ein Basiselement (2) und ein insbesondere ein Sitzpolster tragendes Sitzelement (3) auf. Das Basiselement (2) und das Sitzelement (3) sind durch Führungselemente (5, 6) derart verbunden, dass das Sitzelement (3) durch eine kombinierte translatorische und rotatorische Bewegung gegenüber dem Basiselement (2) von einer ersten Position, insbesondere einer Sitzposition, in eine zweite Position, Liegeposition, hin- und herbewegt werden kann. Das Polstermöbel (1) ist derart gestaltet, dass ein wenigstens am hinteren Teil des Sitzelements (3) angeordneter Abschnitt (25) bei der Bewegung von der ersten Position in die zweite Position eine etwa S-förmige Trajektorie durchläuft. Dies führt dazu, dass sich ein an dem Sitzelement (3) angeordnetes Stützelement (17) zur Abstützung des Sitzelements (3), insbesondere eine Stützrolle, zunächst beabstandet dem der Bodenfläche (18) unter dem Basiselement (2) entsprechenden Bodenniveau in Richtung der Vorderseite des Polstermöbels (1) bewegt und sich erst nach dem Überschreiten einer vorgegebenen Wegstrecke auf das Bodenniveau absenkt.
公开/授权文献
- EP3281558B1 POLSTERMÖBEL MIT LIEGEFUNKTION 公开/授权日:2018-10-17
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