发明公开
- 专利标题: RÜCKENLEHNENEINRICHTUNG
- 专利标题(英): EP3311704A1 - Backrest device
- 专利标题(中): 靠背DEVICE
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申请号: EP16194436.8申请日: 2016-10-18
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公开(公告)号: EP3311704A1公开(公告)日: 2018-04-25
- 发明人: Kamber, Thomas
- 申请人: Vitra Patente AG
- 申请人地址: Klünenfeldstrasse 22 4127 Birsfelden CH
- 专利权人: Vitra Patente AG
- 当前专利权人: Vitra Patente AG
- 当前专利权人地址: Klünenfeldstrasse 22 4127 Birsfelden CH
- 代理机构: Latscha Schöllhorn Partner AG
- 主分类号: A47C7/40
- IPC分类号: A47C7/40
摘要:
Eine Rückenlehneneinrichtung (1) umfasst einen Lehnenträger (3) mit einem Tragarm (31), eine am Tragarm (31) montierte Rückenlehne (2) und ein zwischen einer Blockierstellung und einer Bewegungsstellung verstellbares Stellorgan (4). Der Tragarm (31) des Lehnenträgers (3) ist mit einer Rastreihe (311) ausgestattet. Die Rückenlehne (2) ist entlang des Tragarms (31) bewegbar. Das Stellorgan (4) ist mit der Rückenlehne (2) verbunden und weist ein Eingreifstück (413) auf. In der Blockierstellung greift das Eingreifstück (413) des Stellorgans (4) in die Rastreihe (311) des Tragarms (31) des Lehnenträgers (3) ein, so dass eine Bewegung der Rückenlehne (2) entlang des Tragarms (31) des Lehnenträgers (3) gesperrt ist. In der Bewegungsstellung steht das Eingreifstück (413) des Stellorgans (4) ausser Eingriff mit der Rastreihe (311) des Tragarms (31) des Lehnenträgers (3), so dass die Rückenlehne (2) entlang des Tragarms (31) des Lehnenträgers (3) bewegbar ist. Das Stellorgan (4) ist einstückig aus einem elastischen Material hergestellt, wobei es in der Bewegungsstellung durch eine manuell aufgebrachte Kraft elastisch deformiert ist, so dass das Eingreifstück (413) des Stellorgans (4) aus der Rastreihe (311) des Tragarms (31) des Lehnenträgers (3) bewegt ist.
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