发明公开
- 专利标题: FILTEREINRICHTUNG
- 专利标题(英): EP3345670A1 - Filter device
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申请号: EP18154205.1申请日: 2016-04-07
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公开(公告)号: EP3345670A1公开(公告)日: 2018-07-11
- 发明人: KOLLMANN, Andreas , MERT, Stephan , SUTSCHITSCH, Hannes
- 申请人: Mahle International GmbH
- 申请人地址: Pragstraße 26-46 70376 Stuttgart DE
- 专利权人: Mahle International GmbH
- 当前专利权人: Mahle International GmbH
- 当前专利权人地址: Pragstraße 26-46 70376 Stuttgart DE
- 代理机构: BRP Renaud & Partner mbB Rechtsanwälte Patentanwälte Steuerberater
- 优先权: DE102015207231 20150421
- 主分类号: B01D35/153
- IPC分类号: B01D35/153 ; B01D35/16
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) mit einem einen Filtergehäusetopf (2) und einen damit verschraubbaren Deckel (3) aufweisenden Filtergehäuse sowie mit einem darin angeordneten Ringfilterelement (4).
Erfindungswesentlich ist dabei,
- dass das Ringfilterelement (4) über eine erstes Gewinde (10) mit dem Deckel (3) verbunden ist,
- dass das erste Gewinde (10) einen von einer oberen Endscheibe (5) des Ringfilterelements (4) zentrisch und axial abstehenden Dom (11) mit einem durch Freigänge (12) unterbrochenen Außengewinde (13) und von dem Deckel (3) axial abstehende und hohlzylindrisch angeordnete Federelemente (14) aufweist, an denen jeweils ein komplementär zum Außengewinde (13) ausgebildeter Innengewindeabschnitt (15) angeordnet ist,
- dass sich jeder Innengewindeabschnitt (15) über einen längeren Umfangsabschnitt erstreckt als ein Freigang (12),
- dass das erste Gewinde (10) gegenläufig zu einem zwischen dem Filtergehäusetopf (2) und dem Deckel (3) angeordneten zweiten Gewinde (16) ausgebildet ist.
Erfindungswesentlich ist dabei,
- dass das Ringfilterelement (4) über eine erstes Gewinde (10) mit dem Deckel (3) verbunden ist,
- dass das erste Gewinde (10) einen von einer oberen Endscheibe (5) des Ringfilterelements (4) zentrisch und axial abstehenden Dom (11) mit einem durch Freigänge (12) unterbrochenen Außengewinde (13) und von dem Deckel (3) axial abstehende und hohlzylindrisch angeordnete Federelemente (14) aufweist, an denen jeweils ein komplementär zum Außengewinde (13) ausgebildeter Innengewindeabschnitt (15) angeordnet ist,
- dass sich jeder Innengewindeabschnitt (15) über einen längeren Umfangsabschnitt erstreckt als ein Freigang (12),
- dass das erste Gewinde (10) gegenläufig zu einem zwischen dem Filtergehäusetopf (2) und dem Deckel (3) angeordneten zweiten Gewinde (16) ausgebildet ist.
公开/授权文献
- EP3345670B1 FILTEREINRICHTUNG 公开/授权日:2021-09-08
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