发明公开
- 专利标题: TOILETTENBÜRSTE
- 专利标题(英): EP3378368A1 - Toilet brush
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申请号: EP18162596.3申请日: 2018-03-19
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公开(公告)号: EP3378368A1公开(公告)日: 2018-09-26
- 发明人: Hanses, Klemens
- 申请人: Hanses, Klemens
- 申请人地址: Portmannsweg 30 44388 Dortmund DE
- 专利权人: Hanses, Klemens
- 当前专利权人: Hanses, Klemens
- 当前专利权人地址: Portmannsweg 30 44388 Dortmund DE
- 代理机构: Schäperklaus, Jochen
- 优先权: DE102017106302 20170323
- 主分类号: A47K11/10
- IPC分类号: A47K11/10
摘要:
Die Erfindung betrifft eine Toilettenbürste (100), umfassend einen Bürstenkopf (101) zur Reinigung einer Toilette, wobei der Bürstenkopf (101) mehrere Bürstenelemente (103) und einen Bürstenschaft aufweist, wobei die Bürstenelemente (103) am Bürstenschaft befestigt sind, wobei der Bürstenschaft einen ersten Hohlraum aufweist, dessen geometrische Längsachse identisch mit der geometrischen Längsachse des Bürstenschafts ist oder parallel zur geometrischen Längsachse des Bürstenschafts angeordnet ist, wobei in dem ersten Hohlraum ein Festkörperreinigungsmittel anordbar ist, wobei der Bürstenschaft im Bereich der Bürstenelemente (103) Ausnehmungen (104) aufweist, die den ersten Hohlraum mit einer Umgebung der Toilettenbürste (100) verbinden, sodass Wasser aus der Umgebung in den ersten Hohlraum und aus ihm heraus in die Umgebung strömen kann, wobei entlang aller geometrischen Geraden, die parallel zur Längsachse des Bürstenschafts verlaufen, jeweils höchstens genau eine einzige Ausnehmung (104) angeordnet ist.
公开/授权文献
- EP3378368B1 TOILETTENBÜRSTE 公开/授权日:2022-11-23
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