- 专利标题: VORRICHTUNG ZUR HÖHENVERSTELLUNG EINES FAHRZEUGSITZES
- 专利标题(英): EP3388282A1 - Device for adjusting the height of a vehicle seat
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申请号: EP18164288.5申请日: 2018-03-27
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公开(公告)号: EP3388282A1公开(公告)日: 2018-10-17
- 发明人: Rogg, Christian
- 申请人: AGUTI PRODUKTENTWICKLUNG & DESIGN GMBH
- 申请人地址: Bildstock 18/3 88085 Langenargen DE
- 专利权人: AGUTI PRODUKTENTWICKLUNG & DESIGN GMBH
- 当前专利权人: AGUTI PRODUKTENTWICKLUNG & DESIGN GMBH
- 当前专利权人地址: Bildstock 18/3 88085 Langenargen DE
- 代理机构: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte
- 优先权: DE102017107761 20170411
- 主分类号: B60N2/50
- IPC分类号: B60N2/50 ; B60N2/52
摘要:
Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugsitzes, wobei die Vorrichtung ein Unterteil zur Anordnung an ein Fahrzeug umfasst, wobei die Vorrichtung ein Oberteil zur Anordnung eines Fahrzeugsitzeses und/oder zur Anordnung einer Dreheinheit für einen Fahrzeugsitz aufweist, wobei das Unterteil und das Oberteil über einen Stellarm miteinander gekoppelt sind, wobei die Vorrichtung ein Dämpfungsorgan besitzt. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Dämpfungsorgan zwischen dem Oberteil und dem Unterteil vorhanden ist, wobei das Dämpfungsorgan dazu ausgebildet ist, einen Abstand des Oberteils zum Unterteil zu verändern und wobei die Vorrichtung ein Federelement umfasst und das Federelement derart an der Vorrichtung vorhanden ist, dass es entgegen einer Ausdehnungsrichtung des Dämpfungsorgans wirkt.
公开/授权文献
- EP3388282B1 VORRICHTUNG ZUR HÖHENVERSTELLUNG EINES FAHRZEUGSITZES 公开/授权日:2023-01-18
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