- 专利标题: KUNSTSTOFFBEHÄLTER MIT DREHVERSCHLUSS
- 专利标题(英): PLASTIC CONTAINER WITH THREADED CAP
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申请号: EP19160939.5申请日: 2019-03-06
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公开(公告)号: EP3539894A1公开(公告)日: 2019-09-18
- 发明人: Thuemmel, Karsten , Kroon, Steffen
- 申请人: Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH und Co. KG
- 申请人地址: Allmendstrasse 81 6971 Hard AT
- 专利权人: Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH und Co. KG
- 当前专利权人: Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH und Co. KG
- 当前专利权人地址: Allmendstrasse 81 6971 Hard AT
- 代理机构: Bohest AG Branch Ostschweiz
- 优先权: CH3252018 20180314
- 主分类号: B65D41/34
- IPC分类号: B65D41/34 ; B65D55/02
摘要:
Ein Kunststoffbehälter, der einen Drehverschluss (20), einen Behälterkörper (2) und einen Behälterhals (4) mit einer Behälteröffnung (5) aufweist. An einer Aussenwandung (6) des Behälterhalses (4) sind erste Gewindeabschnitte (7) vorgesehen. Der Drehverschluss (20) weist eine Deckfläche (21) und einen zylindrischen Mantel (22) auf, der von der Deckfläche (21) abragt. An einer Innenwandung (23) des Mantels (22) des Drehverschlusses (20) sind zweite Gewindeabschnitte (24) ausgebildet, die bei aufgeschraubtem Drehverschluss (20) in Eingriff mit den ersten Gewindeabschnitten (7) an der Aussenwandung (6) des Behälterhalses (4) bringbar sind. Die ersten Gewindeabschnitte (7) an der Aussenwandung (6) des Behälterhalses (4) weisen wenigstens zwei erste Gewindeeinläufe (8) auf, die in einem Winkelabstand voneinander am Umfang des Behälterhalses (4) angeordnet sind. Jedem ersten Gewindeeinlauf (8) ist eine die Aussenwandung (6) des Behälterhalses (4) überragende Rückdrehsperre (9) zugeordnet, die einen radial vorspringenden Anschlag (10) aufweist. Der Mantel (22) des Drehverschlusses (20) ist mit einer Abreisslasche (30) ausgestattet. Die Abreisslasche (30) ist über wenigstens einen abtrennbaren Steg (35) mit dem Mantel verbunden (22). Die Abreisslasche (30) derart am Umfang des Drehverschlusses (20) angeordnet, dass ein die Innenwandung (23) des Mantels (22) radial überragender Stirnabschnitt (33) der Abreisslasche (30) in Nachbarschaft zu dem Anschlag (10) der Rückdrehsperre (9) liegt und bei einem Rückdrehen in Anlage zum Anschlag (10) der Rückdrehsperre (9) kommt.
公开/授权文献
- EP3539894B1 KUNSTSTOFFBEHÄLTER MIT DREHVERSCHLUSS 公开/授权日:2020-08-12
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