发明公开
- 专利标题: RAHMENSCHLOSS
- 专利标题(英): FRAME LOCK
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申请号: EP19181908.5申请日: 2019-06-24
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公开(公告)号: EP3587227A2公开(公告)日: 2020-01-01
- 发明人: Anuth, Christian , Weintraut, Markus
- 申请人: Haveltec GmbH
- 申请人地址: Bäckerstrasse 1 14770 Brandenburg an der Havel DE
- 专利权人: Haveltec GmbH
- 当前专利权人: Haveltec GmbH
- 当前专利权人地址: Bäckerstrasse 1 14770 Brandenburg an der Havel DE
- 代理机构: Weisse, Renate
- 优先权: DE102018115889 20180629; DE102018126356 20181023
- 主分类号: B62H5/14
- IPC分类号: B62H5/14
摘要:
Ein Rahmenschloss (10) mit Mitteln zur Befestigung am Rahmen (12) eines Fahrrads oder eines anderen von einer Person angetriebenen Fahrzeugs, wobei das Rahmenschloss (10) von einem geöffneten in einen sperrenden Zustand zuschließbar ist, bei welchem sich ein Bügel oder eine andere Blockiervorrichtung des befestigten Rahmenschlosses in dem Bereich zwischen die Speichen (20) eines Fahrzeugrads befindet, wobei die Mittel zur Befestigung des Rahmenschlosses (10) am Rahmen (12) des Fahrzeugs ein bewegliches Lager (18) umfassen, welches eine Ausweichbewegung des Rahmenschlosses (10) erlaubt, wenn die Blockiervorrichtung während des Schließvorgangs auf eine Speiche (20) trifft.
公开/授权文献
- EP3587227B1 RAHMENSCHLOSS 公开/授权日:2022-03-02
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