- 专利标题: DREH-/HUB-UMLENKGETRIEBE FÜR EIN SPIELFAHRZEUG
- 专利标题(英): LIFT/ROTATE STEERING GEAR FOR A TOY VEHICLE
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申请号: EP20205165.2申请日: 2020-11-02
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公开(公告)号: EP3848104A1公开(公告)日: 2021-07-14
- 发明人: Pfefferlein, Marc
- 申请人: Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG
- 申请人地址: DE 90768 Fürth Bernbacher Strasse 94-98
- 代理机构: Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB
- 优先权: DE102020200277 20200110
- 主分类号: A63H17/05
- IPC分类号: A63H17/05
摘要:
Ein aus Kunststoff-Komponenten ausgeführtes Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe (4) für ein Spielfahrzeug (1) hat eine axial rahmenfest lagerbare, um eine Drehachse drehbare Dreh-Getriebekomponente (5). Diese gegenüber ist über eine Kulisse (12), deren Bewegungsbahn schräg zu einer Hubrichtung verläuft, eine Hubkomponente (3a, 3b) verlagerbar. Ein Zahngetriebe des Umlenkgetriebes (4) dient zum Übertragen einer Drehbewegung der Dreh-Getriebekomponente (5) in eine Lateralbewegung einer Getriebe-Komponente (11) in einer Bewegungsrichtung in einer Bewegungsebene, auf der die Hubrichtung senkrecht steht. Es resultiert ein Umlenkgetriebe, bei dem mit einem einzigen Betätigungselement insbesondere mehrere voneinander beabstandete Funktionskomponenten hubverlagerbar sind, wobei das Umlenkgetriebe herstellungstechnisch einfach ist.
公开/授权文献
- EP3848104B1 DREH-/HUB-UMLENKGETRIEBE FÜR EIN SPIELFAHRZEUG 公开/授权日:2022-06-15
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