- 专利标题: ELASTISCHE PUTZLIPPE, TRAGELEMENT UND REINIGUNGSEINRICHTUNG
- 专利标题(英): ELASTIC CLEANING LIP, SUPPORT ELEMENT AND CLEANING DEVICE
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申请号: EP21211542.2申请日: 2021-12-01
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公开(公告)号: EP4008815A1公开(公告)日: 2022-06-08
- 发明人: GREIS, Dietmar , SCHMOLKE, Daniel
- 申请人: Maschinenfabrik Rieter AG
- 申请人地址: CH 8406 Winterthur Klosterstrasse 20
- 代理机构: Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB
- 优先权: DE102020132058 20201202
- 主分类号: D01H5/62
- IPC分类号: D01H5/62
摘要:
Eine elastische Putzlippe (14, 15) zur Reinigung einer rotierenden Walze (4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) eines Streckwerks (1) einer Textilmaschine weist an einer ihrer Längsseiten eine Abstreifkante (21) und an ihrer anderen Längsseite ein Befestigungselement zur Befestigung an einem Tragelement (18, 19) auf. Die Putzlippe (14, 15) ist im Querschnitt Y-förmig mit einem Stamm (20) und zwei im Wesentlichen parallelen Schenkeln (22) ausgebildet, wobei an dem offenen Ende des Stamms (20) die Abstreifkante (21) angeordnet ist und die beiden Schenkel (22) das Befestigungselement für eine formschlüssige Befestigung der Putzlippe (14, 15) an dem Tragelement (18, 19) bilden. Das Tragelement (18, 19) weist an seinen Enden Aufnahmen (25) auf und zwischen den Aufnahmen (25) ist eine Befestigungsleiste (24) mit Seitenflächen (12) und Stirnflächen (13) angeordnet. Die Seitenflächen (12) und zumindest eine der Stirnflächen (13) sind zur formschlüssigen Befestigung der Putzlippe (14, 15) vorgesehen. Eine Reinigungseinrichtung (16, 17) weist ein solches Tragelement (18, 19) und eine daran angeordnete Putzlippe (14, 15) auf.
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