发明公开
- 专利标题: SPIELFAHRZEUG
- 专利标题(英): TOY CAR
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申请号: EP21212281.6申请日: 2021-12-03
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公开(公告)号: EP4023312A1公开(公告)日: 2022-07-06
- 发明人: Pfefferlein, Marc
- 申请人: Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG
- 申请人地址: DE 90768 Fürth Bernbacher Strasse 94-98
- 代理机构: Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB
- 优先权: DE102020216589 20201230
- 主分类号: A63H17/05
- IPC分类号: A63H17/05 ; A63H17/06
摘要:
Ein Spielfahrzeug (1) hat eine Kipplagerungs-Baugruppe (7) zur Vorgabe von Kippstellungen einer verkippbaren Tragkomponente (5). Ein Kipplager dient dabei zur Vorgabe einer horizontal verlaufenden Kipp-Gelenkachse (6) relativ zu einer Haltekomponente (3)des Spielfahrzeugs (1). Ein Kipp-Riegelkörper (9) einer Kipp-Verriegelungseinrichtung (8) zur Verriegelung der Tragkomponente (5) in einer Kippstellung ist zwischen einer Freigabestellung und einer Riegelstellung verlagerbar. In der Freigabestellung kommt der Kipp-Riegelkörper (9) von einem Kipp-Gegen-Riegelkörper (13) zur Kippverlagerung der Tragkomponente (5) frei. In der Riegelstellung ist der Kipp-Riegelkörper (9) mit dem Kipp-Gegen-Riegelkörper (13) zur Fixierung der gewählten Kippstellung verriegelt. Der Kipp-Riegelkörper (9) ist als in die Riegelstellung vorgespannter Kipphebel ausgeführt. Es resultiert eine Verkipp- bzw. Verschwenkbarkeit einer Spielfahrzeugkomponente so, dass sich hierüber verschiedene für den Spielfahrzeug-Benutzer interessante Betriebsstellungen des Spielfahrzeugs ergeben.
公开/授权文献
- EP4023312B1 SPIELFAHRZEUG 公开/授权日:2023-07-12
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