Invention Publication
- Patent Title: SPERRVORRICHTUNG FÜR EIN VERSCHLUSSELEMENT
- Patent Title (English): LOCKING DEVICE FOR A LOCKING ELEMENT
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Application No.: EP21212239.4Application Date: 2021-12-03
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Publication No.: EP4191004A1Publication Date: 2023-06-07
- Inventor: Kölliker, Marcel , Di Sario, Franco , Zahner, Markus
- Applicant: dormakaba Schweiz AG
- Applicant Address: CH 8623 Wetzikon Mühlebühlstrasse 23 Kempten
- Agency: Balder IP Law, S.L.
- Main IPC: E05B47/06
- IPC: E05B47/06 ; E05B47/00 ; E05B9/04 ; E05B13/00

Abstract:
Eine Sperrvorrichtung (1) für eine Schließvorrichtung (100) ist mit einem Stator (10) und mit einem Rotor (30) als zwei Bauteile sowie mit einem Sperrelement (31) versehen. Der Rotor (30) ist in dem Stator (10) gelagert. Das Sperrelement (31) ist in einem ersten Bauteil der Bauteile (10, 30) gelagert und zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar. In der ersten Stellung greift das Sperrelement (31) in einem zweiten Bauteil der Bauteile (10, 30) ein. In der zweiten Stellung befindet sich das Sperrelement (31) außer Eingriff mit dem zweiten Bauteil (10, 30). Das zweite Bauteil (10, 30) weist eine erste Anlagefläche (16) für das Sperrelement (31) auf, die bei einer Drehung des Rotors (30) das Sperrelement (31) von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt. Das zweite Bauteil (10, 30) weist ferner eine zweite Anlagefläche (17) für das Sperrelement (31) auf, die bei einer beginnenden Drehung des Rotors (30) das Sperrelement (31) in der ersten Stellung belässt. Eine Schließvorrichtung (100) ist mit der Sperrvorrichtung (1) versehen.
Public/Granted literature
- EP4191004B1 SPERRVORRICHTUNG FÜR EIN VERSCHLUSSELEMENT Public/Granted day:2024-05-15
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