- 专利标题: VORRICHTUNG ZUM SCHMÜCKEN VON SCHNÜRSENKELN
- 专利标题(英): DEVICE FOR DECORATING SHOELACES
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申请号: EP23186057.8申请日: 2023-07-18
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公开(公告)号: EP4316296A1公开(公告)日: 2024-02-07
- 发明人: Jobst, Patrick
- 申请人: Jobst, Patrick
- 申请人地址: AT 4701 Bad Schallerbach Bahnhofallee 12
- 代理机构: Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH
- 优先权: AT505882022 20220804
- 主分类号: A43B3/00
- IPC分类号: A43B3/00 ; A43B23/24 ; A43C11/24
摘要:
Es wird eine Vorrichtung zum Schmücken von Schnürsenkeln (1) eines Schuhs (3) mit einem eine Schnürsenkelaufnahme (6) aufweisenden Montagekörper (5) und mit einem auswechselbaren, in den Montagekörper (5) einfügbaren Anzeigeplättchen (9) beschrieben. Um eine Vorrichtung zum Schmücken von Schnürsenkeln (1) eines Schuhs, insbesondere zum Schmücken eines Mittelabschnitts eines in einem Schuh eingefädelten Schnürsenkels (1), die sowohl eine einfache Individualisierung erlaubt, als auch einen sicheren Halt am Schnürsenkel (1) ermöglicht, zu gewährleisten, ohne dabei einen aufwendigen Austauschprozess des Montagekörpers (5) zu bedingen, wird vorgeschlagen, dass der Montagekörper (5) zwei sich bezüglich einer Montagekörperachse (7) gegenüberliegende und in Richtung der Montagekörperachse (7) verlaufende Aufnahmenuten (8) aufweist, in die, zum Einklemmen eines zwischen dem Anzeigeplättchen (9) und einer dem Anzeigeplättchen (9) gegenüberliegenden Grundplatte (10) des Montagekörpers (5) angeordneten Schnürsenkels (1), das Anzeigeplättchen (9) einschiebbar ist.
信息查询
IPC分类:
A | 人类生活必需 |
A43 | 鞋类 |
A43B | 鞋类的特征;鞋类的部件 |
A43B3/00 | 以形状或用途作为特征的鞋 |