- 专利标题: GERÄT MIT EINEM BEHANDLUNGSRAUM ZUR ZUBEREITUNG EINES LEBENSMITTELS ODER ZUR REINIGUNG EINES ZU REINIGENDEN GUTES UND VERFAHREN ZU DESSEN BETRIEB
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申请号: EP24166889.6申请日: 2022-09-26
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公开(公告)号: EP4382710A2公开(公告)日: 2024-06-12
- 发明人: Withot, Dennis , Schöning, Ralf , Render, Joachim , Nordemann, Rudolf
- 申请人: Miele & Cie. KG
- 申请人地址: DE 33332 Gütersloh Carl-Miele-Straße 29
- 专利权人: Miele & Cie. KG
- 当前专利权人: Miele & Cie. KG
- 当前专利权人地址: DE 33332 Gütersloh Carl-Miele-Straße 29
- 优先权: BE 2105841 2021.10.27
- 分案原申请号: 22197746.5 2022.09.26
- 主分类号: E05F15/63
- IPC分类号: E05F15/63
摘要:
Die Erfindung betrifft ein Gerät (2) für die Zubereitung eines Lebensmittels oder für die Reinigung eines zu reinigenden Gutes, umfassend ein Gehäuse, einen Behandlungsraum mit einer Behandlungsraumöffnung, eine zwischen einer Öffnungslage und einer Schließlage hin und her bewegliche Tür zum dichten Verschließen der Behandlungsraumöffnung in der Schließlage der Tür, eine Steuerung und eine einerseits mit der Steuerung signal- und energieübertragend verbundene und andererseits mit der Tür kraftübertragend verbundene Antriebsvorrichtung (6) mit lediglich einem einzigen Elektromotor (8) zur automatischen Bewegung der Tür von deren Öffnungslage in deren Schließlage und umgekehrt in einem Einschaltzustand der Antriebsvorrichtung (6), wobei die Antriebsvorrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass die Tür in deren Schließlage mit einer vorher festgelegten Anpresskraft dichtend gegen einen die Behandlungsraumöffnung umgebenden Rand des Gehäuses drückt, so dass die Tür in einem Ausschaltzustand der Antriebsvorrichtung (6), manuell von deren Öffnungslage in deren Schließlage und von deren Schließlage in deren Öffnungslage überführbar ist.
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